Statement von Martin Rabanus

Finanzminister Olaf Scholz plant ein eigenes Konjunkturprogramm für die Kulturszene. Martin Rabanus begrüßt diese Ankündigung - und setzt sich dafür ein, die kulturelle Infrastruktur über die kommenden Monate wirksam und nachhaltig abzusichern.

"Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Ankündigung des Vizekanzlers Olaf Scholz, Kunst- und Kulturschaffenden mit einem eigenen Konjunkturprogramm ‚massiv zu helfen‘. Entsprechend sollte jetzt ein Teil der vom Parlament der Regierung zur Verfügung gestellten Mittel, in Höhe von 50 Milliarden Euro, auch für Kunst und Kultur reserviert werden.

In Anbetracht der Größe der Aufgabe brauchen wir eine Kultur-Milliarde, um den Kultureinrichtungen nicht nur kurzfristig mit Zuschüssen das Überleben zu sichern, sondern um die kulturelle Infrastruktur auch über die kommenden Monate, in denen kein Regelbetrieb denkbar ist, abzusichern.

Insbesondere privat getragenen Kultureinrichtungen wie Theater, Musikclubs, Festivals unterschiedlicher Richtungen, Kinos und weitere vergleichbare Einrichtungen brauchen die Absicherung. Diese sind besonders hart betroffen und verfügen derzeit über kein Auffangnetz. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ein Forderungspapier erarbeitet, das in der kommenden Woche zur Beratung und Beschlussfassung ansteht.

Neben den dort geforderten Maßnahmen bleibt es natürlich die Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen die Einrichtungen in ihrer jeweiligen Trägerschaft abzusichern."