Statement von Thomas Oppermann

Recherchen von SZ, NDR und WDR zufolge ist auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering im Visier des türkischen Geheimdienstes MIT, weil sie "gute Beziehungen" zur Gülen-Bewegung haben soll. Der SPD-Fraktionschef zeigt sich "fassungslos" angesichts der erneuten Grenzüberschreitung der türkischen Regierung und fordert klare Worte von Kanzlerin Merkel an Präsident Erdogan.

"Das ist absolut unerträglich", betont SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann – und fordert: Die türkische Regierung müsse dafür sorgen, dass diese Bespitzelung sofort aufhört. "Es macht mich fassungslos, mit welcher Radikalität die türkische Regierung daran arbeitet, das Verhältnis zu Deutschland zu verschlechtern" so Oppermann weiter.

"Erdogan geht weit über das hinaus, was wir akzeptieren können und scheint keinerlei Interesse mehr an einer Partnerschaft mit Deutschland zu haben", sagt der SPD-Fraktionschef. Zudem erwarte er, dass die Bundeskanzlerin "klare Worte" findet.

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Auch die betroffene SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering hat inzwischen auf die Berichte reagiert, dass ihr Name auf der Liste des türkischen Geheimdienstes MIT stehe.

Sie stellt klar: "Dieses Vorgehen der türkischen Regierung zeigt einmal mehr den Versuch, kritische Positionen zu unterdrücken. Als Vorsitzende der Parlamentariergruppe stehe ich für Dialog und klare Worte, mit den unterschiedlichsten und schwierigsten Gesprächspartnern im In- und Ausland. Hier allerdings wird mit einem solchen Vorgehen erneut und deutlich eine Grenze überschritten."