Statement von Achim Post

SPD-Fraktionsvize Post sagt  zu den heutigen Beratungen der steuerpolitischen Klimaschutzmaßnahmen: Wir machen Bahnfahren billiger und Fliegen teurer. Wir geben Anreize für einen Ausbau der energetischen Gebäudesanierung.  

„Mit den steuerpolitischen Klimaschutzmaßnahmen gibt die Koalition sozial ausgewogene Impulse für mehr Klimaschutz in den Bereichen Verkehr, Wohnen und Energieerzeugung. Wir machen Bahnfahren billiger und Fliegen teurer. Wir geben Anreize für einen Ausbau der energetischen Gebäudesanierung.

Mit der Anhebung der Pendlerpauschale und einer Mobilitätsprämie entlasten wir Pendlerinnen und Pendler in einer Übergangsphase, um eine sozial ausgewogene Mobilitätswende zu schaffen. Die Mobilitätsprämie ist uns als Sozialdemokraten besonders wichtig, damit auch Pendlerinnen und Pendler mit kleinem Einkommen profitieren.

Zudem setzen wir finanzielle Anreize für Städte und Kommunen, um den Ausbau der Windkraft weiter voranzubringen. Natürlich können wir Sozialdemokraten uns an der einen oder anderen Stelle noch mehr vorstellen – die Richtung, die die Koalition in Sachen Klimaschutz einschlägt, ist aber klar und richtig: Es geht voran!“