Statement von Sören Bartol

In die Bahninfrastruktur fließen weitere Mittel in Milliardenhöhe für klimafreundliche Investitionen. Der zuständige stellvertretende Fraktionschef Sören Bartol betont: "Die Länder können damit insbesondere mehr Bahnleistungen bestellen und so für einen attraktiveren Nahverkehr sorgen".

„Die Aufstockung der Regionalisierungsmittel und der Mittel für die Finanzierung einer besseren Mobilitätsinfrastruktur in den Gemeinden wurden heute im Kabinett beschlossen. Das sind wesentliche Bausteine für die Verkehrswende.

In den kommenden zehn Jahren fließen rund 5,3 Milliarden Euro zusätzlich in den regionalen Schienenverkehr. Die Länder können damit insbesondere mehr Bahnleistungen bestellen und so für einen attraktiveren Nahverkehr sorgen.

Zudem werden die Investitionen im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes deutlich aufgestockt: Die Mittel steigen in den nächsten zwei Jahren zusammen um 1 Milliarde Euro, ab 2021 steht jährlich 1 Milliarde Euro bereit und ab 2025 sogar 2 Milliarden Euro pro Jahr. Alleine 2020 fördert der Bund den öffentlichen Schienen- und Personenverkehr damit mit insgesamt rund 9,5 Milliarden Euro. 

Das Geld stärkt deutschlandweit den Regionalverkehr und damit den Klimaschutz. Die Mittel sorgen auch für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Ein modernes Nahverkehrsangebot entlastet Ballungszentren und unsere Straßen. Regionalzüge verbinden darüber hinaus Regionen, die sonst vom Fernverkehr abgeschnitten sind. Das betrifft den ländlichen Raum aber auch das Umland größerer Städte. Die Mobilitätswende gelingt nur, wenn Menschen umsteigen und ihr Auto häufiger stehen lassen. Dafür braucht es attraktive Alternativen wie die Bahn. Wir setzen das Klimaschutzpaket um und sorgen zudem für mehr Lebensqualität.“