Statement von Christian Petry

Mit der Zustimmung einer überwältigenden Mehrheit zum Staatsnamen „Nordmazedonien“ macht das Land einen großen Schritt in Richtung Europäische Union, erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christian Petry.

„Mit der Zustimmung einer überwältigenden Mehrheit zum Staatsnamen „Nordmazedonien“ macht das Land einen großen Schritt in Richtung Europäische Union. Dass das Quorum nicht erreicht wurde, ändert daran nichts. Andernfalls würde man die Boykottaufrufe von Teilen der Opposition belohnen. 

Das Parlament in Skopje muss nun Verantwortung zeigen. Es kann den Namensstreit zwischen Griechenland und dem Nachbar im Norden endgültig beigelegen, indem es der notwendigen Verfassungsänderung zustimmt. Eine solche Entscheidung wäre ein Zeichen der Hoffnung weit über die Region hinaus. Verantwortungsvolle Politik muss den langfristigen Interessen der Menschen dienen und darf sich nicht von nationalistischen Emotionen leiten lassen. Die Beseitigung der Blockade in den internationalen Beziehungen ist für Nordmazedonien viel wichtiger als ein vermeintliches Symbol nationalen Stolzes.

Auch wenn das Land noch einen weiten Weg vor sich hat, zeigt dieser klar Richtung Europäische Union. Sollte die Namensänderung vom Parlament verabschiedet werden, wird Griechenland sein bisheriges Veto aufgeben. Wenn die Reformen in der ehemaligen Teilrepublik Jugoslawiens die Dynamik der vergangenen Monate beibehalten, wird sich auch der Bundestag für Beitrittsverhandlungen aussprechen.“