„Diese BAföG-Zahlen sind dramatisch. Trotz weggebrochener Nebenjobs für Studierende durch die Corona-Krise ist der BAföG-Bezug im Sinkflug. Die Bundesbildungsministerin hat es verpasst, die im Koalitionsvertrag vereinbarte Trendwende bei den BAföG-Geförderten zu erreichen. Das ist enttäuschend und bitter für viele Studierende. Die SPD-Fraktion wollte das BAföG in der noch laufenden Wahlperiode weiter anpassen, um endlich wieder mehr Studierende bei der Finanzierung ihrer Ausbildung zu unterstützen. Außerdem wollten wir eine Nothilfe im BAföG etablieren, die in der Corona-Krise dringend nötig gewesen wäre. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat stattdessen BAföG-Mittel im Haushalt liegen lassen, die Finanzminister Olaf Scholz für die Trendwende im BAföG zur Verfügung gestellt hat.
Vor wenigen Tagen sprach sich Ministerin Karliczek für eine Weiterentwicklung des BAföG aus – in der nächsten Wahlperiode. Das ist Wahlkampfgetöse. Was die Studierenden dringend brauchen, ist keine Weiterentwicklung, sondern eine echte Reform des BAföG. Dafür will die SPD-Fraktion die Freibeträge erhöhen, denn viele Studierende, die berechtigt sein sollten, fallen aktuell in eine Förderlücke. Wir wollen weg vom Darlehensmodell und zum Vollzuschuss zurückkehren. Die Altersgrenzen wollen wir aufheben und auch Teilzeit-Studierende fördern. Das Antragsverfahren braucht ebenfalls eine grundlegende Überarbeitung. Mit uns wird das BAföG einfach, verlässlich und lebensnah.“