Statement von Eva Högl

Die SPD-Fraktion verurteilt die antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Monaten sowie den jüngsten antisemitischen Vorfall an einer Berliner Grundschule. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl fordert die zeitnahe Ernennung und Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. 

"Die antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Monaten sowie den jüngsten antisemitischen Vorfall an einer Berliner Grundschule verurteile ich entschieden. Sie machen deutlich, dass wir in Deutschland nach wie vor ein großes Problem mit Antisemitismus haben.

Der Deutsche Bundestag hat im Januar in einem gemeinsamen Antrag deutlich gegen jede Form von Antisemitismus Stellung bezogen und die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten gefordert.

Auch aufgrund der aktuellen Vorfälle fordere ich eine zeitnahe Ernennung und Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. Diese Funktion sollte politisch hochrangig besetzt werden, um ein starkes Signal zu setzen. Er sollte direkt bei der Bundesregierung oder beim Deutschen Bundestag angesiedelt werden, um die hohe Bedeutung zu unterstreichen."