Statement von Gabriela Heinrich

Die Gewalt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach muss sofort beendet und die Moskauer Waffenstillstandsvereinbarung von beiden Seiten dringend umgesetzt werden.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, zu Bergkarabach:

„Die Gewalt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach muss sofort beendet und die Moskauer Waffenstillstandsvereinbarung von beiden Seiten dringend umgesetzt werden.

Das Aufflammen der Kampfhandlungen hat noch einmal deutlich gemacht: Es wird in diesem Konflikt keine militärische Lösung geben.

Leidtragende der Kämpfe sind die Menschen vor Ort. Der nahende Winter wird die schon jetzt untragbare Lage weiter verschärfen und, wenn nichts geschieht, in eine humanitäre Tragödie mit sprunghafter Zunahme ziviler Opfer führen.

Mit einem Waffenstillstand muss der Weg frei gemacht werden für die dringende humanitäre Hilfe und für internationale Beobachter, damit diese Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht dokumentieren. Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Klar ist auch, dass mit der Einhaltung des Waffenstillstands Gespräche über die langfristige und nachhaltige Lösung des Konflikts beginnen müssen.“