Statement von Bernd Westphal

Bernd Westphal äußert sich anlässlich der Großveranstaltung im Rheinischen Revier im Zusammenhang mit der auswärtigen Sitzung der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung".

„Die heutige Großdemonstration im rheinischen Braunkohle-Revier zeigt einmal mehr die Bedeutung der sozialen Belange in der Diskussion um das Ende der Kohleverstromung. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass ein Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich erfolgen muss. Kein Bergmann und kein Kraftwerksbeschäftigter in Braun- wie Steinkohlekraftwerken darf ins Bergfreie fallen. Wir stehen an der Seite der vom Strukturwandel betroffenen Menschen.

Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat einen klaren sozial- und strukturpolitischen Auftrag. Zukünftig werden Wind, Sonne und Biomasse für  Versorgungssicherheit und Preiswürdigkeit beim Strom sorgen müssen - noch können sie das nicht. Wichtig ist deshalb, dass die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" einen für ein Industrieland belastbaren Ausstiegspfad aus der Kohleverstromung entwickelt, der die energie-, sozial- und strukturpolitischen Aspekte berücksichtigt.“