Marianne Schieder, parlamentarische Geschäftsführerin:
Mit dem Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“, der heute in 1. Lesung beraten wird, leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie. Aufgabe der Stiftung ist es, bestehende und entstehende Erinnerungsorte sowie bundesweit agierende Netzwerke zu fördern, zu beraten und zu unterstützen. Zudem soll sie mit thematisch einschlägigen nationalen, europäischen und internationalen Organisationen und Einrichtungen kooperieren.
„Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich für die Errichtung einer ‚Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte‘ ein, um der Erinnerung an die wechselvolle Geschichte der Demokratie in Deutschland Sichtbarkeit zu verleihen. Wir wollen Verständnis für Ursachen und Wirkungen wecken und das Wertefundament der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anschaulich und breitenwirksam vermitteln. Ziel ist es, den Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern.
Denn eines ist klar: Wir haben Glück. Wir dürfen in unserem Land in Frieden und Freiheit leben, auf einen funktionierenden Rechtsstaat vertrauen, einen erheblichen Wohlstand genießen und sind Teil eines vereinten Europas. Das verdanken wir unserer Demokratie.
Unsere Demokratie ist gefestigt und dennoch zerbrechlich und muss immer verteidigt werden. Sie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie war es nie – und sie darf auch nie zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Es gibt viele Orte in unserem Land, die nicht nur Ereignisorte sein sollten, sondern zu Lernorten der Demokratie werden müssen, wie etwa das Hambacher Schloss, der Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain, die Frankfurter Paulskirche, die Erinnerungsstätte Rastatt, das Weimarer Nationaltheater, Herrenchiemsee, die Nikolaikirche in Leipzig und viele weitere mehr.
Diese Orte zeigen eindrücklich, wie wechselvoll unsere Demokratiegeschichte ist. Immer wurde hart für einen demokratischen Staat gerungen und gekämpft. Es gab Versuche, neue Anläufe, aber auch große Rückschläge. Und all diese Versuche müssen uns heute Vorbild, Beispiel und Auftrag sein.“