Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher;
Elisabeth Kaiser, zuständige Berichterstatterin:
Die Modellprojekte „Smart Cities" der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden.
„Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung. Mit dem Beschluss vom 16. Juli 2021 fördern wir nun weitere 28 Modellprojekte. Als Teil des Konjunktur- und Zukunftspakets sind dafür im Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 300 Millionen Euro vorgesehen.
Die Modellprojekte 2021 stehen unter dem Motto 'Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft'. Die geförderten Projekte sollen auch die Herausforderungen der Neugestaltung und Wiederbelebung städtischer und ländlicher Räume nach der Corona-Pandemie aufgreifen und aufzeigen, wie die Qualitäten der europäischen Stadt in das Zeitalter der Digitalisierung übertragen werden können. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Modellprojekte von Beginn an, weil damit der Digitalisierung als Teil einer nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung integriert und Gestaltungsperspektiven eröffnet werden. Die Modellprojekte Smart Cities entwickeln und erproben sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft.
Die überaus große Resonanz bei den Bewerbungen zeigt, dass das Smart-Cities-Programm von hoher Bedeutung für unsere Städte und Gemeinden ist. Die Förderung der ausgewählten Modellstandorte wird deutliche konjunkturelle Impulse für die Kommunen und die Stadtentwicklungspolitik insgesamt auslösen. So gestalten wir unser Zusammenleben zukunftsfähig und nachhaltig. Unser Anspruch ist es, die Technik in den Dienst der Menschen zu stellen, Freiräume zu erhalten und die digitale Spaltung der Gesellschaft zu vermeiden.
Für Projekte, die diesmal nicht ausgewählt wurden, wird es eine neue Gelegenheit geben, sich für eine Förderung im nächsten Jahr zu bewerben.“