Josephine Ortleb, zuständige Berichterstatterin,
Gülistan Yüksel, zuständige Berichterstatterin:

Immer noch gilt sexuelle Gewalt – vorrangig gegen Frauen – als Kriegsführungsinstrument in Konflikten. Auch heutzutage sind Frauen weltweit Opfer von sexueller Gewalt – das muss endlich ein Ende haben. Zum Welttag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten fordert die SPD-Bundestagsfraktion, dass sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpft und Opferrechte gestärkt werden.

„Mit der Resolution 2467 hat Deutschland im Rahmen seiner Mitgliedschaft und Vorsitz im Vereinte Nationen-Sicherheitsrat einen Meilenstein gesetzt. Diese Resolution soll dafür sorgen, dass sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpft wird und Opferrechte gestärkt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Rechenschaftspflicht und Sanktionen auch verhängt werden.

Aber vor allem muss der Fokus auf die Opfer und die Präventionsarbeit gelegt werden. Besonders Frauen und Kinder sind von sexueller Gewalt in Konflikten betroffen. Die Resolution sieht vor, dass Opfer sexualisierter Gewalt unterstützt werden sollen. Deutschland muss daran auch einen finanziellen Beitrag leisten, damit zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure, wie Frauenrechtsorganisationen, ihre Arbeit leisten können.

Seit 2018 ist die Istanbul-Konvention in Deutschland in Kraft und gilt als Richtschnur zur Bekämpfung sexueller Gewalt – ob national oder international. Wir hoffen, dass bald auch alle anderen Europaratsmitglieder nachziehen und die Konvention ratifizieren.“