Marja-Liisa Völlers, zuständige Berichterstatterin:
Die Einigung von Bund und Ländern auf den Digitalpakt Schule 2.0 ist ein wichtiges Signal für Schulen, Schulträger und Kommunen. Der Bund wird sich über viele weitere Jahre für digitale Bildung engagieren. Mit der Einigung beweist die Koalition ihre Handlungsfähigkeit. Jetzt muss sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fortsetzung des Digitalpakts bekennen.
„Der DigitalPakt Schule ist ein wichtiger Baustein für eine moderne Bildung in der digitalen Welt. Es ist gut, dass mit dem DigitalPakt Schule 2.0 nun die Weichen gestellt sind, damit der Bund sein Engagement für eine digitale, gute und gerechte Bildung fortsetzt.
Unter der alten Bundesbildungsministerin stand das Vorhaben aus nicht nachvollziehbaren Gründen auf der Kippe. Ohne die FDP hat die Koalition nun sehr schnell Bewegung in die Verhandlungen gebracht, die zur heutigen Einigung geführt haben. Mit der Zusicherung von Bundesfinanzminister Jörg Kukies, einen förderunschädlichen Maßnahmenbeginn im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung zu ermöglichen, erhalten vor allem Schulen, Schulträger und Kommunen Handlungsspielräume und Verlässlichkeit.
Jetzt sollte sich auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Digitalpakt 2.0 bekennen. Ihre letzten Forderungen, den Digitalpakt komplett zu streichen, haben für Verunsicherung gesorgt und dürfen sich nicht wiederholen.
Die Einigung zeigt, dass auch unter schwierigen Bedingungen schnelle Kompromisse möglich sind, wenn das Ziel einer zeitgemäßen und chancengleichen Bildung im Vordergrund steht. Dem sind wir mit dem heutigen Tag einen Schritt nähergekommen.“