Manja Schüle, stellvertretende forschungspolitische Sprecherin;
Martin Rabanus, zuständiger Berichterstatter:

Der Europatag am 9. Mai steht für die Idee eines vereinten Europas und in seiner Folge für die europäische Identität. Austausch- und Forschungsprogramme der EU leisten einen wichtigen Beitrag, um diese Identität zu stärken. Konsequenterweise müssen die Programme daher besser ausgestattet werden als bislang. Dies muss jetzt im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 verankert werden.

„Die Europäische Kommission hat ihren Vorschlag für den EU-Finanzrahmen für die kommenden sieben Jahre präsentiert. Dieser sieht vor, das nächste EU-Forschungs- und Innovationsförderprogramm ‚Horizont Europa‘ mit 100 Milliarden Euro auszustatten und das Austausch- und Mobilitätsprogramm ‚Erasmus+‘ auf ein Volumen von 30 Milliarden Euro zu verdoppeln. Von diesem gestiegenen Budget erwarten wir bei Erasmus+ nun gerade auch eine Stärkung der Bereiche der Beruflichen Bildung, der Erwachsenenbildung sowie der Schul- und Jugendaustausche. Hier sehen wir die größten Defizite der noch laufenden Programmphase.

Gerade mit Blick auf ‚Horizont Europa‘, das die Kommission voraussichtlich im Juni im Detail vorlegen wird, wäre eine mutigere Vorlage wünschenswert gewesen. Denn mit den seit 1984 bestehenden EU-Forschungsrahmenprogrammen werden Forschung und Entwicklung als Grundlage für eine innovative europäische Wirtschaft durch grenzüberschreitende Kooperationen gestärkt. Der Aufwuchs um 20 Milliarden Euro bleibt deutlich hinter den Forderungen des Europäischen Parlaments und der Expertengruppe unter Vorsitz von Pascal Lamy zurück.

Vor dem Hintergrund der großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen braucht es jedoch deutlich mehr Forschung und Entwicklung, sowie einen intensiveren länderübergreifenden Austausch. Das sind notwenige und sinnvolle Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Europas. Und wenn wir Europäerinnen und Europäer noch stärker zusammenrücken wollen und es Bildungsprogramme für alle in der EU geben soll, was wir auch in den vergangenen Jahren immer wieder betont haben, dann müssen wir jetzt auch für die dafür erforderlichen Mittel sorgen.“