Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher:

Ein Mindestmaß an Menschlichkeit in bewaffneten Konflikten zu wahren - das ist das Ziel des humanitären Völkerrechts. Die vier Genfer Abkommen, die nach den furchtbaren Erfahrungen der Weltkriege entstanden, sind eine wichtige Grundlage dieses Sonderrechts. Am 12. August jährt sich deren Unterzeichnung zum 70. Mal.

"Die vier Genfer Abkommen regeln die Behandlung verwundeter Soldaten zu Land und zu Wasser, den Umgang mit Kriegsgefangenen sowie den Schutz von Zivilisten. Zusammen mit den zwei Zusatzprotokollen von 1977 bilden sie den Kern des humanitären Völkerrechts.

Von Jemen über Syrien bis nach Afghanistan - mit trauriger Regelmäßigkeit erreichen uns schreckliche Bilder von den bewaffneten Konflikten unserer Zeit, die uns das unermessliche Leid vor Augen führen, das den Menschen vor Ort widerfährt. Das humanitäre Völkerrecht kann keine Kriege oder innerstaatliche Konflikte verhindern oder beenden. Das Sonderrecht gibt allerdings den Beteiligten von bewaffneten Konflikten Regeln vor, um menschliche Leid zu verringern, indem es etwa Zivilpersonen, Verwundete, Gefangene und humanitäre Helfer schützt.

Leider wird das humanitäre Völkerrecht heute in vielen bewaffneten Konflikten noch immer missachtet. Sowohl die Zivilbevölkerung, als auch humanitäre Helfer sind immer häufiger Ziel von Gewalt. Alleine in Syrien gab es letztes Jahr knapp 140 Angriffe auf medizinische Einrichtungen. Besonders grausam ist auch die Strategie, Menschen in Not den Zugang zu humanitärer Hilfe zu verweigern oder Hunger als Kriegswaffe einzusetzen.

Wir müssen deshalb immer wieder die Einhaltung der Regeln des humanitären Völkerrechts einfordern und uns für die Ahndung von Kriegsverbrechen einsetzen. Hierzu gehört die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Wichtig ist auch, dass das Wissen über dieses Sonderrecht noch weiter verbreitet wird. Eine besondere Rolle bei dieser Verbreitungsarbeit nimmt das Internationale Komitee vom Roten Kreuz und die nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften ein, denen am heutigen Tag unser Dank gilt - wie auch allen anderen, die sich dafür einsetzen, dass ein Mindestmaß an Humanität auch in kriegerischen Zeiten gewahrt wird."