Nachhaltiger Tourismus als Chance für die Entwicklung von Regionen

Morgen findet zum 35. Mal der Welttourismustag statt. Er steht unter dem Motto „Tourismus und gemeinschaftliche Entwicklung“. Der Tourismus wird langfristig nur dann zur Entwicklung von Regionen beitragen, wenn die lokale Bevölkerung einbezogen wird, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.

ElterngeldPlus – ein Gewinn für Eltern

Der Deutsche Bundestag debattierte heute die Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Mit diesem Gesetz erfüllt die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig die Wünsche vieler Eltern und setzt ein wichtiges Versprechen der SPD um: mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit, wenn beide Elternteile Familienverantwortung übernehmen und am Arbeitsleben teilhaben wollen. Gleichzeitig schließt das Gesetz eine Gerechtigkeitslücke: wer in Teilzeit arbeitet und Elterngeld bezieht, erwirbt nun einen längeren Anspruch, erklärt Sönke Rix.

SPD-Fraktion begrüßt gesetzliche Grundlage für Menschenrechtsinstitut

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Dies kündigte Bundesjustizminister Heiko Maas beim heutigen Berliner Menschenrechtstag an. Noch im Oktober soll das Kabinett damit befasst werden, erklärt Frank Schwabe.

Kinderbetreuung weiter ausbauen

Der Deutsche Bundestag debattiert heute einen Gesetzentwurf zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertageseinrichtung. Damit werden der weitere Ausbau der Kinderbetreuung und eine weitere finanzielle Entlastung von Kommunen geregelt, erklärt Sönke Rix.

Erster Internationaler Tag für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen

Die vollständige atomare Abrüstung gehört zu den vordringlichsten Zielen, denen sich die Vereinten Nationen nach ihrer Gründung verschrieben haben. Es ist der Inhalt der ersten Resolution der Generalversammlung aus dem Jahre 1946. Fast 70 Jahre später bleibt, trotz mancher Erfolge, vieles zu tun, um diese Forderung umzusetzen, erklären Wolfgang Hellmich, Ute Finckh-Krämer und Karl-Heinz Brunner.

Anti-Korruptionsübereinkommen der UN kann endlich ratifiziert werden

Im Jahr 2003 hat sich die Bundesrepublik Deutschland dazu verpflichtet, das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption umzusetzen. Deutschland gehörte damit zu den Erstunterzeichnern. Jetzt, erst elf Jahre später, erfolgt endlich die Ratifizierung, erklärt Christina Jantz.

Spaltung der Gesellschaft durch digitale Bildung überwinden

Grundlegend für die Umsetzung der Digitalen Agenda der Bundesregierung ist neben den technischen Voraussetzungen die Entwicklung einer Strategie für die digitale Bildung. Eines der zentralen Ziele muss dabei die Überwindung der digitalen Spaltung unserer Gesellschaft sein, erklären Lars Klingbeil und Saskia Esken.

Tierschutz geht uns alle an – Novelle des Tierschutzgesetzes schnell vorlegen

In über einem Drittel der Haushalte in Deutschland leben Haustiere. Das sind rund 31 Millionen Katzen, Hunde, Kleinsäuger und Ziervögel. In der Landwirtschaft werden 12,7 Millionen Rinder, 28 Millionen Schweine, 1,6 Millionen Schafe und 38,4 Millionen Legehennen gehalten. Wir sind zum Handeln aufgefordert, weil nicht alle Tiere tiergerecht gehalten werden. Deshalb drängen wir auf eine Novelle des Tierschutzgesetzes, erklären Ute Vogt und Christina Jantz.

Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten muss dauerhaft gewährleistet sein

Der von der letzten EU-Kommission begonnene Weg, alle EU-Mitgliedstaaten nachhaltig zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit aufzufordern, muss fortgesetzt werden. Das wurde auch anlässlich des Ausschusses für die Angelegenheiten der EU, dem Bundeskanzlerin Angela Merkel beiwohnte, deutlich, erklärt Norbert Spinrath.

Unser Ziel ist ein modernes und lebensnahes BAföG

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion haben Expertinnen und Experten, darunter auch zahlreiche Studierendenorganisationen und –initiativen, in einem Fachgespräch den Entwurf der 25. BAföG-Novelle bewertet. Eine lebensnahe Gestaltung des BAföG durch Anregungen aus der Praxis ist der SPD-Bundestagsfraktion ein besonderes Anliegen, erklärt Oliver Kaczmarek.

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