Koalition setzt wichtige Akzente bei allen Verkehrsträgern

Die SPD hat in den Haushaltsberatungen des Verkehrsausschusses die richtigen Akzente gesetzt, um Verkehr sicherer und leiser zu machen. Alle Mitglieder des Verkehrsausschusses haben diesen Vorschlägen zugestimmt und damit Veränderungen am Entwurf des Einzelplans 12 des Bundeshaushaltes gefordert, erklärt Kirsten Lühmann.

Glückwunsch an den Göttinger Nobelpreisträger Stefan W. Hell

Heute hat die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften bekannt gegeben, dass der deutsche Forscher Stefan W. Hell in diesem Jahr mit einem der drei Nobelpreise für Chemie geehrt wird. Wir beglückwünschen Professor Dr. Hell zu dieser Auszeichnung. Die Anerkennung der wissenschaftlichen Arbeit eines deutschen Forschers sehen wir auch als Bestätigung unserer langjährigen Prioritätensetzung zugunsten von Wissenschaft und Forschung, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

Thomas Oppermann gratuliert Stefan Hell zum Nobelpreis

Ich gratuliere Stefan Hell ganz herzlich. Er ist schon seit einigen Jahren Favorit für den Nobelpreis. Seine bahnbrechenden Forschungsergebnisse in der Lichtmikroskopie haben in der Wissenschaft weltweit großes Aufsehen erregt. Ich freue mich riesig für ihn, dass es in diesem Jahr geklappt hat.

Erhalt der Buchkultur ist Teil unserer Kulturpolitik

Die gestern eröffnete Frankfurter Buchmesse präsentiert Verlage und Literatur in Zeiten umwälzender Veränderungen durch Digitalisierung und Online-Buchhandel. Dieser Wandel darf nicht auf Kosten von Qualität und Vielfalt unserer Buchkultur sowie letztlich auch der Autoren und Verlage gehen, erklären Martin Dörmann und Burkhard Blienert.

Netzallianz unterstützt Breitbandkonzept der Koalition

Heute hat die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur ins Leben gerufene „Netzallianz Digitales Deutschland" ihr Kursbuch zum Ausbau des schnellen Internets vorgestellt. Die beteiligten TK-Unternehmen und Branchenverbände unterstützen damit das Ziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit Hochleistungsnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s zu ermöglichen, sagt Martin Dörmann.

Sprecher Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Sprecher für die Ausschussarbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz einstimmig gewählt. Die Aufgabe übernimmt: Johannes Fechner, MdB

Thomas Oppermann zum Tod von Siegfried Lenz

Durch den Tod von Siegfried Lenz verlieren wir einen der bedeutendsten Schriftsteller der Bundesrepublik. Mit seinen wunderbaren Romanen und Erzählungen war er zugleich Spiegel, Chronist und Erklärer unserer Gesellschaft und ihrer Geschichte. Die zahlreichen Preise, die er für sein Werk erhalten hat, sind eindrucksvoller Beweis seiner Verdienste. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, Angehörigen und Freunden.

Investitionen in den Klimaschutz sind Investitionen in das Wirtschaftswachstum

Investitionen in den Klimaschutz sind Investitionen in Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Gesundheit. Nicht nur weltweit, sondern auch bei uns in Deutschland stehen erhebliche Investitionen in die Infrastruktur, die Energiesysteme und den Städtebau bevor. Es kommt jetzt darauf an, diese Mittel in ein klimaverträgliches Wachstum zu lenken und so zusätzliche Arbeitsplätze, eine höhere Produktivität und bessere Lebensqualität zu erreichen, erklärt Matthias Miersch.

EZB auf Risikokurs – Geldpolitik kann politische Entscheidungen nicht ersetzen

Die heute beschlossenen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) bergen große Risiken. Wir brauchen eine stärkere europäische Wirtschaftspolitik und weitere Schritte in Richtung einer Fiskalunion. Nicht Geldpolitik ist gefragt, sondern politische Entscheidungen, erklärt Carsten Schneider.

Keine Subventionen für britisches AKW

Nach aktuellen Medienberichten will die noch amtierende EU-Kommission in Kürze den Subventionen für das neu zu bauende britische AKW Hinkley Point C zustimmen. Der Energieversorger Électricité de France (EDF) hatte den Zuschlag für zwei rund 19 Milliarden Euro teure Reaktorblöcke erhalten und soll eine staatlich garantierte feste Vergütung von 10,9 Cent pro Kilowattstunde (kWh) Atomstrom über 35 Jahre plus Inflationsausgleich bekommen. Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt diese milliardenteure Förderung der Atomenergie ab, sagt Marco Bülow.

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