Mit der Einführung des KulturPasses startet heute ein kulturpolitisches Pionierprojekt, das jungen Menschen im Alter von 18 Jahren die Türen zu Kinos, Museen, Konzerten und vielem mehr öffnet und gleichzeitig die Kulturbranche nachhaltig stärkt. Die SPD-Fraktion im Bundestag freut sich sehr über diese Möglichkeit kultureller Emanzipation und sozialer Teilhabe, erklären Dirk Wiese und Helge Lindh.

Am Montag fand die erste Tourismuskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion statt mit rund 150 Teilnehmenden aus ganz Deutschland. Dort gab es die Möglichkeit zum Austausch und die Praktiker:innen aus den Destinationen als auch die SPD-Tourismuspolitiker:innen konnten wertvolle Erkenntnisse gewinnen, erklären Stefan Zierke und Lena Werner.

Heute hat die SPD-Bundestagsfraktion das Positionspapier „Kinder vor sexualisierter Gewalt schützen“ verabschiedet. Die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Eindämmung des Bildmaterials dieses Missbrauchs ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht durch eine Einzelmaßnahme gelöst werden kann. Mit diesem Papier, das gemeinsam mit Expert*innen aus den Bereichen Strafverfolgung, Cybergrooming, IT-Sicherheit und Kinderschutz erarbeitet wurde, legt die Fraktion einen umfassenden Handlungskatalog für Aufarbeitung, Prävention und Strafverfolgung vor, erklären Daniel Baldy, Anna Kassauttzki und Carmen Wegge.

Der Umbau der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik kann nur gelingen, wenn das zentrale Element der Ökoregelungen deutlich stärker in der Landwirtschaft verankert wird, sagt Franziska Kersten.

In Zeiten hoher Inflation rücken die Schuldnerberatungsverbände das Thema Verbraucherüberschuldung mit einer Aktionswoche in den Fokus. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderungen nach einem Recht auf kostenlose Schuldnerberatung und Pfändungsschutz für staatliche Krisenhilfen, sagt Nadine Heselhaus.

Der Entwurf für das neues Wissenschaftszeitvertragsgesetz von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger enthält erste wichtige Verbesserungen für die Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Nötig sind aber deutlich frühere Entfristungsperspektiven und mehr Beinfreiheit für die Tarifparteien, sagt Carolin Wagner.

Die Bundesregierung hat eine neue Wohneigentumsförderung auf die Beine gestellt, um Familien mit geringem Einkommen den Traum vom Eigenheim zu erfüllen. Das Programm umfasst 350 Millionen Euro und geht heute an den Start, erklärt Bernhard Daldrup.