Auch zu Beginn der Internationalen Wochen gegen Rassismus wird es wieder Aufmärsche gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands geben. Wieder werden sich diesen „Spaziergängern“ aber auch Tausende Menschen entgegenstellen, die sich zu Vielfalt, Demokratie und einer bunten Gesellschaft bekennen. Sie zeigen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht zu Deutschland gehören. Die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2015 wollen hierzu einen Beitrag leisten, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.

Berlins Regierender Bürgermeister hat angedeutet, dass die bisherigen Planungen, das Land Berlin mit der von Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) vermittelten „Welt der Sprachen“ im Humboldt-Forum zu vertreten, geändert werden könnten. Diese Überlegungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem es zwingend notwendig ist, endlich einen klaren inhaltlichen und strukturellen Rahmen für das Projekt Humboldt-Forum und eine Intendanz zu formulieren. Diese ordnende Hand für die Gestaltung im Zusammenspiel aller Beteiligten fehlt bislang, erklären Martin Dörmann und Christina Jantz.

Am 15. März ist Weltverbrauchertag, der in diesem Jahr unter dem Motto „Gesunde Ernährung“ steht. Obwohl die meisten Menschen sich und ihre Kinder gesund ernähren wollen, schaffen sie es im Alltag oft nicht. Vor allem Familien mit niedrigem Einkommen und Bildungsgrad sind von Fehlernährung betroffen. Wir wollen dagegen steuern, indem wir bessere Rahmenbedingungen schaffen, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

Die Mitgliederversammlung des DOSB hat im Dezember 2014 beschlossen, sich mit Berlin oder Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 zu bewerben. Die Entscheidung über die Bewerberstadt wird eine außerordentliche Mitgliederversammlung des DOSB am 21. März 2015 treffen. Um die Entscheidung vorzubereiten, lädt der Dachverband des Sports am kommenden Montag zu einem Austausch und Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Sport, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ein, erklärt Michaela Engelmeier.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Unzulässigkeit eines pauschalen Kopftuch-Verbots an Schulen bildet die gesellschaftliche Realität ab. Es ist richtig, dass die religiöse Vielfalt mit diesem Urteil gestärkt wird und die Voraussetzungen für muslimische Lehrerinnen und Lehrer im Schuldienst verbessert werden, erklärt Kerstin Griese.

Die heute veröffentlichte Untersuchung zur Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuchkommission zeigt große Schwächen in Sachen Transparenz und Verständlichkeit für Verbraucher. Das muss Konsequenzen haben. Unser Ziel sind klare und für Verbraucher unmissverständliche Lebensmittelkennzeichnungen, erklärt Elvira Drobinski-Weiß.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) umfasst seit dem Jahr 2009 auch die Monitoring-Stelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Auch aus diesem Grund ist die Einigung der Koalitionsfraktionen, das Institut auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen, zu begrüßen. Die Unabhängigkeit des Instituts und sein A-Status gemäß den „Pariser Prinzipien“ sind damit gesichert, erklärt Kerstin Tack.

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte geeinigt. Damit ist die Unabhängigkeit des Instituts gesichert und der A-Status bleibt erhalten, erklärt Frank Schwabe.

Nach langem Ringen haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine gesetzliche Grundlage für das Deutsche Menschenrechtsinstitut geeinigt. Der drohende Entzug des A-Status des Institutes ist damit abgewendet, erklärt Johannes Fechner.

Die SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht für Menschen mit Behinderungen verbessern und eine Petitionsplattform für Kinder und Jugendliche schaffen. Auf diese Ziele einigten sich die petitionspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen im Bund und in den Ländern, erklärt Udo Schiefner.