In der 18. Wahlperiode hat der Bundestag 23 ständige Ausschüsse eingesetzt. Entsprechend der Sitzverteilung im Parlament, werden sie mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt. In dieser Wahlperiode stellt die SPD-Bundestagsfraktion sieben Ausschussvorsitzende.
Hier können Sie sich über unsere Ausschussvorsitzenden in der 17. Wahlperiode informieren.
Im Ausschuss für Arbeit und Soziales werden wichtige Zukunftsfragen für alle Generationen behandelt. Es geht um soziale Gerechtigkeit und Teilhabe: Teilhabe an Erwerbsarbeit, Teilhabe an verlässlicher sozialer Sicherung und gesellschaftliche Teilhabe für alle. Ich freue mich auf die Vorhaben zur Rente, zum Mindestlohn und zur Inklusion, mit denen wir sozialdemokratische Herzensanliegen umsetzen werden.
Ich freue mich, dass die SPD den Vorsitz für diesen wichtigen Ausschuss erhalten hat. In den kommenden vier Jahren ist es mein Ziel, die politische Agenda in der Finanzpolitik zu beeinflussen, unsere Handschrift in die Politik der Koalition einzubringen und die sozialdemokratische Urheberschaft von politischen Erfolgen, die wir in dieser Legislaturperiode für die Menschen erreichen wollen und werden sichtbar zu machen.
Bezahlbare Gesundheit für alle ist der Kern sozialdemokratischer Politik. Mehr Qualität und flächendeckende Versorgung werden den politischen Diskurs prägen. Besonders liegt mir die Verbesserung der Pflegequalität am Herzen. Wir müssen die Pflegeberufe aufwerten und besser bezahlen, damit sich mehr Menschen für diese Berufe entscheiden. Aber auch für die Pfegebedürftigen und ihre Angehörigen müssen wir etwas tun. Auf der Agenda stehen außerdem ein Präventionsgesetz, die Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen, aber auch große Debatten zu ethisch wichtigen Fragen wie Organspende und Sterbehilfe.
Kultur und Medien liegen vor allem in der Kompetenz der Länder und Kommunen. Die Bundeskulturpolitik gestaltet aber die wichtigen Rahmenbedingungen, z. B. das Urheberrecht und die soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler. Außerdem befasst sich der Ausschuss für Kultur und Medien mit den Kultureinrichtungen des Bundes und der Förderung national bedeutsamer Institutionen und Projekte.
Auf den Ausschuss warten auch in der 18. Wahlperiode sportpolitische Herausforderungen. Der Sportausschuss nimmt zwar grundsätzlich den Sport in seiner gesamten Breite und gesellschaftlichen Bedeutung in den Blick. In der laufenden Wahlperiode werden jedoch nach meiner Einschätzung vor allem die Anti-Doping-Gesetzgebung, die Spitzensportförderung sowie die Vergabekriterien für Sportgroßveranstaltungen im Fokus der Arbeit des Ausschusses stehen.
Verkehr und digitale Infrastruktur betrifft alle, denn täglich sind Millionen von Menschen unterwegs: beruflich, privat, in der Stadt, auf dem Land, regional und über die Grenzen hinaus. Nicht nur auf unseren Verkehrswegen sondern auch im Internet. Deutschland ist ein wichtiger Wirtschaftsstandort und Drehkreuz des europäischen Personen- und Güterverkehrs. Deshalb müssen wir unsere maroden Verkehrswege, insbesondere die Schiene, erhalten und ausbauen und auf den Lärmschutz achten.
Die Bandbreite der Themen, die wir im Verteidigungsausschuss behandeln, ist groß: Neuere Herausforderungen wie die hybride Kriegsführung und Konflikte im Cyberraum stehen ebenso auf der Agenda wie die zunehmende Kooperation nationaler Streitkräfte hin zu einer vertieften Integration innerhalb Europas. Nicht zuletzt tragen wir Parlamentarier Sorge dafür, dass unseren Soldatinnen und Soldaten eine verlässliche Ausrüstung sowohl für ihre Ausbildung als auch für den Einsatz zur Verfügung gestellt wird.
