Artikel
Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie wiederherstellen
„Die Stärke des Rechtsstaates ist nicht Fehlerfreiheit. Die Stärke des Rechtstaates ist es, Fehler zu erkennen, sie zu analysieren und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholen können“, sagt Sebastian Edathy.
Konsequenzen aus dem NSU-Terror ziehen
Am Mittwoch diskutierten mehr als 100 Expertinnen, Experten und Interessierte auf Einladung der SPD-Fraktion über die innen- und gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die aus dem NSU-Terror zu ziehen sind.
Eva Högl stellt SPD-Einzelvotum zu NSU-Ausschuss vor
Die SPD-Obfrau des Ausschusses Eva Högl sprach bei der Präsentation von „routinisierten, teilweise auch rassistischen Verdachts- und Vorurteilsstrukturen“.
Eine gerechte und moderne Gesellschaft schafft nur Rot-Grün
Die Mehrheit habe die Nase voll von Schwarz-Gelb, sagt Thomas Oppermann. Was Gerechtigkeit für die SPD ausmacht, erklärt er im Interview.
SPD scheitert im Bundestag mit NPD-Verbotsantrag
Auf Initiative der SPD stimmten die Fraktionen über einen NPD-Verbotsantrag ab. Das Ergebnis zeigt, dass die Koalitionsfraktionen keinen Mumm für eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht haben.
Empfang: SPD-Fraktion gedenkt Otto Wels
Vor genau 80 Jahren hielt der Sozialdemokrat Otto Wels seine Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz. Die SPD-Fraktion widmet ihm und seinen Mitstreitern eine Gedenkfeier und einen Preis für Jugendliche.
Nicht nachlassen im Kampf gegen Rechts
Laut einer Studie tendiert jeder fünfte Deutsche zu rechtsextremen Einstellungen. Sozialdemokraten stemmen sich gegen rechtes Potenzial und fordern in einem Antrag weitere Initiativen gegen Rassismus.
„Der Bundestag muss eine Haltung einnehmen!“
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ist in Teilen gewaltbereit, sie ist antisemitisch und rassistisch. Die SPD-Fraktion fordert einen eigenen Verbotsantrag des Bundestages.
Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus
An diesem Mittwoch hat die deutsch-israelische Schriftstellerin Inge Deutschkron die Rede zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus gehalten. Die SPD will ein Verbot der NPD.
Bedrohung durch Rechtsextremismus nicht gesehen
Im Interview mit spdfraktion.de erzählen die drei SPD-Abgeordneten von ihrer Arbeit im Untersuchungsausschuss, von den Enthüllungen und sagen, was sich ändern muss.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus-Filter entfernen Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (6) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (4) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (3) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (4) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (7) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (3) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (3) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (3) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (4) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (32) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (2) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (2) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (1) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (2) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (3) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Innenpolitik-Filter entfernen Innenpolitik
- Arbeit (3) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (3) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (2) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (4) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (2) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Demokratie (26) Demokratie Filter anwenden
- Energie (2) Energie Filter anwenden
- Europa (1) Europa Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (3) Klimaschutz Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (4) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (2) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (2) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (35) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (2) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (4) Rente Filter anwenden
- Soziales (5) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (3) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verkehr (2) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (6) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (2) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Bätzing-Lichtenthäler (1) Bätzing-Lichtenthäler Filter anwenden
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Edathy (5) Edathy Filter anwenden
- Ferner (1) Ferner Filter anwenden
- Freitag (1) Freitag Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Gerster (1) Gerster Filter anwenden
- Grötsch (2) Grötsch Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (3) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Högl (8) Högl Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (1) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Lambrecht (2) Lambrecht Filter anwenden
- Lischka (2) Lischka Filter anwenden
- Maas (1) Maas Filter anwenden
- Mast (2) Mast Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (1) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Mützenich (8) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (8) Oppermann Filter anwenden
- Rix (6) Rix Filter anwenden
- Rüthrich (1) Rüthrich Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (3) Steinmeier Filter anwenden
- Wallstein (1) Wallstein Filter anwenden
- Wiese (1) Wiese Filter anwenden