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Kartellrecht ändern zur Sicherung medialer Vielfalt?
Gibt es Änderungsbedarf beim Kartellrecht, um mediale Vielfalt zu sichern? Dazu diskutierten am 21. Mai 2015 rund 80 Medienexpertinnen und -experten auf der zweiten Dialogveranstaltung des Projekts zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung der SPD-Bundestagsfraktion. Ein BerichtIntermediäre – Gatekeeper des Internet?
Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion haben rund 50 Medienexpertinnen und -experten aus ganz Deutschland, darunter Vertreter von Google sowie zwei namhafte Medienrechtler, die Frage diskutiert, inwiefern Gefahren der Markt- und Meinungsmacht eine strengere Regulierung notwendig machen. Ein BerichtReform der Medienordnung begleiten
Die SPD-Fraktion hat am ein Projekt zur "Reform der Medien- und Kommunikationsordnung" gestartet - mit der Vorstellung einer Branchenbefragung und einem im Auftrag der Rundfunkkommission erstellten Gutachten zur konvergenten Medienordnung. Nun soll eine Dialogreihe folgen.
Fragen zur Reform der Medien- und Kommunikationsordnung
Die medien- und netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Martin Dörmann und Lars Klingbeil, haben sich mit 94 Fragen zur Medien- und Kommunikationsordnung an relevante Institutionen, Verbände, Wissenschaft und Unternehmen gewandt.Merkel bagatellisiert Vorgänge um PRISM
Die Enthüllungen der internationalen Internetüberwachung durch PRISM und Tempora verunsichern Bürger. Was wusste die Bundesregierung?
Wir brauchen ein wirksames europäisches Datenschutzrecht
Die Onlinedurchsuchung mit PRISM geht der SPD zu weit, erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Interview. Die Bundesregierung müsse die Grundrechte der Bürger schützen und auf die Löschung ihrer Daten drängen.
Internetzugang für alle verbessern
Dienste im Internet wachsen ungebremst stark. Doch die steigende Nutzung von neuen Angeboten erfordert neue Regelungen. Ein gleichermaßen schneller Zugang ist notwendig - für Stadt und Land.
Einladung zum Zukunftsforum Kreativpakt
Die Kreativbranche ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Doch faire Bezahlung ist häufig ein Fremdwort. Wie können wir die Lage der Kulturschaffenden verbessern?
Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht
Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.
Herausgeberin von AVIVA-Berlin, Sharon Adler, zum Urheberrecht
"Ich bin auch der Meinung, dass sowohl auf Seiten der Kultur- und Medienschaffenden als auch auf Seiten der InternetnutzerInnen ein großes Unwissen zu Medienrechten und Nutzungsrechten herrscht. Das sollte in die Diskussion um das Urheberrecht miteinfließen".
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