Artikel
Aus Verantwortung für Deutschland
SPD und CDU/CSU haben sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Sie setzen auf wirtschaftliche Stärke, die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Modernisierung des Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.Alle müssen in Sicherheit leben können
Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.SPD-Fraktion will sich für eine starke Industrie einsetzen
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Klausur Beschlüsse zur Stärkung der Industrie und des Wirtschaftswachstums, aber auch zum Mieterschutz gefasst. Die sieben Positionspapiere im ÜberblickEs gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"
Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.Wir brauchen klimafreundliche Alternativen
Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.Wir machen Schluss mit dem föderalen Flickenteppich
Durch unterschiedlichste Corona-Schutzmaßnahmen in den Bundesländern war nicht mehr eindeutig und nachvollziehbar, welche Regeln wann gelten. Deshalb haben wir eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen.Wir müssen die dritte Welle jetzt brechen
Die Pandemie kennt weder Länder- noch Kreis- oder Stadtgrenzen. Wir werden das Virus nur in den Griff bekommen, wenn Bundestag, Bundesregierung und die Bundesländer an einem Strang ziehen.Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert
Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (8) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (6) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (5) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (6) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (3) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (10) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (3) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (11) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (2) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (10) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (3) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (1) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (2) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (1) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (7) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (1) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Gesundheit-Filter entfernen Gesundheit
- (-) Innenpolitik-Filter entfernen Innenpolitik
- (-) Rechtspolitik-Filter entfernen Rechtspolitik
- Arbeit (9) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (2) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (6) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (2) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (1) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (7) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (4) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (1) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Demokratie (3) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (6) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (2) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (4) Europa Filter anwenden
- Familien (5) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (2) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (4) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (2) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (3) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Hochschule (2) Hochschule Filter anwenden
- Integration (4) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (5) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (5) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (3) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (2) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (6) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (3) Mindestlohn Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (6) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (2) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (2) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rente (3) Rente Filter anwenden
- Soziales (7) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (2) Steuern Filter anwenden
- Verbraucherschutz (3) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (4) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (3) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (3) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (10) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Esken (1) Esken Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Högl (1) Högl Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (2) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Mützenich (5) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (4) Oppermann Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden