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Aus Verantwortung für Deutschland
SPD und CDU/CSU haben sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Sie setzen auf wirtschaftliche Stärke, die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Modernisierung des Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt."Mein Angebot steht, zum Wohle des Landes zusammenzuarbeiten"
Bundeskanzler Olaf Scholz appelliert an die Union, zusammen noch wichtige Vorhaben zu verabschieden. Darunter Entlastungen für die Beschäftigten und eine Erhöhung des Kindergeldes.Alle müssen in Sicherheit leben können
Auf ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten beschlossen, die Sicherheitsbehörden besser ausstatten zu wollen. Zudem wollen sie den ländlichen Raum stärken. Ein Überblick über alle Beschlüsse.„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“
Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.Wir brauchen klimafreundliche Alternativen
Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.Die Spirale der Gewalt muss durchbrochen werden
Die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas auf Israel sind menschenverachtend und verbrecherisch. Dieser Terror ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden.Wir müssen die dritte Welle jetzt brechen
Die Pandemie kennt weder Länder- noch Kreis- oder Stadtgrenzen. Wir werden das Virus nur in den Griff bekommen, wenn Bundestag, Bundesregierung und die Bundesländer an einem Strang ziehen.„Besonders beeindruckt mich der Zusammenhalt“
Wir erleben aktuell eine Unsicherheit, die in ihrer Qualität neu ist, schreibt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. „Aber ich habe keinen Zweifel: Wir haben alle Voraussetzungen, all das erfolgreich zu meistern.“Das transatlantische Bündnis steht vor einer Belastungsprobe
Wie keiner seiner Vorgänger setzt US-Präsident Trump auf Protektionismus nach dem Motto „America first“ und nationale Abschottung. Es wäre jedoch ein Irrsinn, dafür die über Jahrzehnte gewachsenen engen Beziehungen zwischen Europa und den USA auf Spiel zu setzen, von denen beide Seiten profitieren.Regieren heißt, den Alltag der Menschen zu verbessern
Gesagt. Getan. Gerecht – gerechtere Bezahlung, mehr Investitionen in Bildung, fortschrittliche Familienpolitik: Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger verbessert. Eine Bilanz.Seiten
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