Artikel
Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei
Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien
In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.Oppermann: "Wir stellen die Weichen für die Zukunft"
"Wir haben die Schubladen voll mit Konzepten", sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit Blick auf die kommende Bundestagswahl. Gut fürs Land wäre es, wenn einige Projekte aber schon vorher realisiert werden.Überhöhte Gehälter dürfen nicht auch noch von Steuerzahlern mitbezahlt werden
Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in Aktiengesellschaften wieder für ein angemessenes Verhältnis zwischen Vorstandsgehältern und Durchschnittsverdienst sorgen soll.Parlamente müssen stärkere Stimme in Europa bekommen
Auf Einladung von Thomas Oppermann trafen sich Vorsitzende sozialdemokratischer und sozialistischer Fraktionen aus den EU-Ländern in Berlin. Der wachsende Nationalismus in einigen EU-Mitgliedstaaten sowie die Finanz- und Wirtschaftskrise sind nur einige der Herausforderungen, vor denen die EU steht.Müssen die liberale Demokratie und die offene Gesellschaft verteidigen
SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt, warum Europa nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten enger zusammenrücken muss und wie die SPD-Fraktion Familien steuerlich stärker entlasten will.Ceta: Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln
Das Ringen um ein gutes EU-Handelsabkommen mit Kanada hat sich gelohnt. Wir haben dadurch ein noch fortschrittlicheres Abkommen erzielt. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, dass ein bereits fertig ausgehandeltes Handelsabkommen in für uns zentralen Punkten nachgebessert wurde.Eine neue Plattform für #ProgressiveEurope
Die SPD-Bundestagsfraktion hat gemeinsam mit der sozialistischen Fraktion der französischen Nationalversammlung eine neue Internetseite „Progressive Europe“ ins Leben gerufen. Es geht vor allem um mehr inhaltlichen Austausch.Nach dem Brexit: "Ich bin für eine saubere Trennung"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht im Interview mit Rasmus Buchsteiner unter anderem über den Brexit und seine Konsequenzen. Er erklärt, warum der Austritt Großbritanniens aus der EU "eine Ernüchterung für Europa, aber nicht das Ende der Europäischen Union" ist und warum er weitere Nach- und Bleibeverhandlungen ablehnt.Aufbruch, jetzt!
Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich deutlich zum europäischen Projekt. Diejenigen, die suggerieren, man könne die zentralen Herausforderungen ohne ein europäisches Miteinander lösen, irren gewaltig. Ein Plädoyer.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (9) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (2) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (6) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (3) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (1) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (1) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Demokratie-Filter entfernen Demokratie
- (-) Europa-Filter entfernen Europa
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (9) Außenpolitik Filter anwenden
- Behindertenpolitik (1) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (1) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (3) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (1) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Freihandelsabkommen (1) Freihandelsabkommen Filter anwenden
- Innenpolitik (4) Innenpolitik Filter anwenden
- Jugend (2) Jugend Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verkehr (1) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (2) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (2) Wirtschaft Filter anwenden