Artikel

24.04.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Staatszerfall droht

Deutschland hat am Wochenende eine Evakuierungsoperation aus dem Sudan gestartet. Die Konfliktparteien im Sudan sind weiterhin aufgefordert, die Kampfhandlungen sofort einzustellen, fordert Gabriela Heinrich.

03.03.2023 Statement von Jörg Nürnberger

Strategie hat nicht funktioniert

Die gestrige Anhörung von US-amerikanischen Experten im ersten Untersuchungsausschuss hat wichtige Fragen zur Mission der USA in Afghanistan in den Blick genommen. Die Strategie des Einsatzes habe nicht funktioniert, meint Jörg Nürnberger.

21.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Ausfall der Puma ist ein Debakel

Die Puma-Schützenpanzer weisen zahlreiche Probleme auf und wurden vorerst für gefechtsuntauglich erklärt. Die Industrie muss nun schnellstmöglich die gravierenden technischen Probleme lösen.

23.11.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Klarer Zeithorizont ist richtig

Die Bundesregierung hat sich auf den Abzug der deutschen Bundeswehr aus Mali geeinigt. Das geordnete Auslaufen des Mandats bis spätestens Mai 2024 gibt mehr Planbarkeit, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich.

21.10.2022 Artikel

Anti-IS-Mandat im Irak wird verlängert

Das Engagement der Bundeswehr im Irak wird fortgesetzt. Die irakische Regierung sowie die kurdische Regionalregierung hatten die fortdauernde internationale militärische Unterstützung erbeten.

18.08.2022 Statement von Gabriela Heinrich

Bundeswehr in Mali: Zivilbevölkerung weiter unterstützen

Die Unstimmigkeiten mit der malischen Regierung sind gelöst. Die Personalrotation der Bundeswehrmission MINUSMA läuft wieder planmäßig, dies ist wichtig um die malische Zivilbevölkerung zu schützen und den Zugang von humanitärer Hilfe zu sichern.

12.08.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Christoph Schmid

Ein Warnschuss Richtung Mali

Heute hat das Verteidigungsministerium bekannt gegeben hat, das deutsche Engagement für MINUSMA auszusetzen, weil es wieder zu Schwierigkeiten bei der Ausreise für Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr gibt. 107 Bundeswehrangehörige sitzen fest und können das Land nicht verlassen, weil die Putschistenregierung wieder einmal die Überflugsrechte verweigert haben.

08.07.2022 Artikel

Enquete-Kommission zu Afghanistan eingesetzt

Auf Antrag der Ampel-Fraktionen sowie der CDU/CSU-Fraktion hat der Bundestag eine Enquete-Kommission zum politischen Engagement in Afghanistan in den letzten zwei Jahrzehnten eingesetzt.

23.06.2022 Artikel

Afghanistan-Abzug wird aufgearbeitet

Die Ampel-Fraktionen und die CDU/CSU-Fraktion wollen sich ein Gesamtbild verschaffen zum Handeln der Bundesregierung mit Blick auf den Abzug aus Afghanistan.

03.06.2022 Statement von Wolfgang Hellmich

Sondervermögen verabschiedet

Das Ziel des Sondervermögens ist die Sicherheit unser Bürger und Bürgerinnen gewährleisten zu können. Mit den 100 Milliarden Euro werden zahlreiche Projekte der Bundeswehr ermöglicht. Besonders wichtig ist aber auch eine Reform im Beschaffungs- und Vergabewesen, damit schnell Ergebnisse zustande kommen.