Artikel
Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien
Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.
Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt
Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.
Sicherheitskräfte im Irak ausbilden
Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.
Mali braucht eine politische Perspektive
Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.
SPD stimmt Einsatz deutscher Patriot-Raketen in Türkei zu
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold sagt zu dem Mandat: "Wir wollen Eskalation verhindern; Patriot-Systeme sind de-eskalierend, und deswegen stimmen wir auch zu."