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„Die Welt ist aus den Fugen geraten“
Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.Afghanistan wird weiterhin bei Ausbildung von Sicherheitskräften unterstützt
Der Bundestag hat dem Regierungsantrag zugestimmt: Die Bundeswehr wird sich auch 2016 an der NATO-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan beteiligen.
EUNAVFOR MED gegen Menschenschmuggel beschlossen
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED beschlossen. Die Seenotrettung steht dabei an erster Stelle.
Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt
Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.
Durch PATRIOT-Einsatz Türkei weiter schützen
Der Bundestag hat in einer namentlichen Abstimmung beschlossen: Der NATO-Einsatz "Active Fence" wird erneut verlängert - zum Schutz des Bündnispartners Türkei.
SPD-Fraktion stimmt letzter Verlängerung des Afghanistanmandats zu
Zum letzten Mal hat der Deutsche Bundestag in dieser Woche über eine Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan beraten. Ende 2014 wird die Mission, an der auch deutsche Soldaten beteiligt sind, beendet sein.
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