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Wollen Fahrverbote vermeiden
Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.Automobilmanager enttäuschen in erster Runde
Die Ergebnisse des Dieselgipfels sind aus Sicht von Sören Bartol enttäuschend und können nur ein erster Schritt sein. Was zudem nötig ist, erklärt er in seinem Statment.Die Automobilindustrie ist in einer Glaubwürdigkeitskrise
Thomas Oppermann spricht im Interview unter anderem über den anstehenden Autogipfel und erklärt, warum die Autoindustrie den entstandenen Schaden ausbügeln muss.Aufgabe der Automobilkonzerne, für saubere Dieselfahrzeuge zu sorgen
Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat in einem Urteil Fahrverbote von Dieselautos als wirksame Maßnahme eingestuft. Fraktionsvize Sören Bartol fordert daher die Autokonzerne zum Handeln auf.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Gesagt. Getan. Gerecht.
Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!Doppelstaatlichkeit ist keine Bedrohung
Die doppelte Staatsangehörigkeit fördert Integrationsbereitschaft und gesellschaftliche Zugehörigkeit. Eine Wiedereinführung des Optionszwangs wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben! Das wäre ein fataler Rückschritt für eine erfolgreiche Integration.SPD-Fraktion fasst Beschlüsse zu Sicherheit, Gesundheit, Alleinerziehenden, Mieten
Zur Vorbereitung auf die kommenden Monate hat sich die SPD-Fraktion zwei Tage getroffen und die Marschroute für ihre parlamentarische Arbeit festgelegt. Mehrere Beschlüsse hat die Fraktion gefasst. Der Überblick.Bezahlbare Wohnungen schaffen und Mietrecht sozialer gestalten
Damit bezahlbare Mieten keine Mangelware und ausreichend Wohnraum kein Luxusgut werden, hat die Fraktion im Rahmen einer zweitägigen Fraktionsklausur nun Maßnahmen beraten.Unwetter: Umweltministerin sagt Hilfe zu
Über Teilen Deutschlands sind in den vergangenen Tagen verheerende Unwetter niedergegangen. In einer Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten der Unwetter-Toten gedacht und den vielen Helferinnen und Helfern gedankt. Umweltministerin Hendricks will Gemeinden beim Wiederaufbau helfen. Die SPD-Fraktion hat zudem Forderungen.Seiten
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