Statement von Carsten Träger

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Forderungen der Umweltverbände zur geplanten Kohle-Kommission. Dazu gehört auch eine gemeinsame Federführung von Umwelt- und Wirtschaftsministerium. "Das würde den klaren Ausstiegspfad für die Stromgewinnung aus Kohle erleichtern und beschleunigen", erklärt der umweltpolitische Sprecher Carsten Träger.

„Wir begrüßen die Forderungen der Umweltverbände zu der geplanten Kohle-Kommission. Denn um den Strukturwandel geordnet und sozialverträglich zu gestalten, muss die SPD auch operativ an diesem Prozess beteiligt werden. Das bedeutet eine gemeinsame Federführung von Umwelt- und Wirtschaftsministerium. Das würde den klaren Ausstiegspfad für die Stromgewinnung aus Kohle erleichtern und beschleunigen. 

Ein Fonds aus Mitteln des Bundes soll den Strukturwandel finanziell absichern. Die Menschen in den betroffenen Regionen machen sich Sorgen um ihre Zukunft. Deshalb müssen wir die Menschen bei diesem Prozess mitnehmen. Wir dürfen ihnen aber auch nichts vormachen. Denn der Strukturwandel ist unausweichlich.“