Artikel

16.06.2015 Artikel

BND aus rechtlicher Grauzone herausholen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt klar, dass die Fernmeldeaufklärung durch den Bundesnachrichtendienst rechtlich klar geregelt werden müsse. Wie - das steht in einem Eckpunktepapier der Fraktion.

24.05.2015 Interview

Wir brauchen eine Reform des BND-Gesetzes

SPD-Fraktionschef Oppermann begründet im Interview, warum die deutschen Sicherheitsbehörden finanziell und personell besser ausgestattet werden sollten. Die Koalition sieht er weiterhin auf erfolgreichem Weg.

21.05.2015 Artikel

Bundesregierung muss über Einsicht in Selektorenliste entscheiden

Einen Ermittlungsbeauftragten zur Einsicht in die umstrittene Selektorenliste einzusetzen, sei ein gangbarer Weg, sagt Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss vor der Presse.

18.05.2015 Interview

Wir sind mit Leib und Seele in der Regierung

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion erläutert im Interview, warum die Große Koalition erfolgreich ist, aber in Sachfragen härter diskutiert. Er begründet auch, wieso wir im Sicherheitssektor Regeln mit den USA brauchen.

09.05.2015 Interview

"BND muss sich an Recht und Gesetz halten"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kommentiert die "schwerwiegenden Vorwürfe" gegen den BND, die Arbeit der Großen Koalition und die jüngsten Arbeitskämpfe von Lokführern und Erzieherinnen.

28.04.2015 Interview

NSA-Ausschuss wird Spionage-Geschichte aufklären

SPD-Fraktionschef Oppermann setzt bei der Aufklärung um den neuerlichen NSA/BND-Komplex auf Unterstützung des Kanzleramts. Die Koalitionszusammenarbeit bewertet er positiv.

22.11.2014 Interview

Verfassungsschutzämter haben kollektiv versagt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit dem SPIEGEL über die Fehler der Nachrichtendienste beim NSU, die Reform der Sicherheitsbehörden, die Bedrohung durch den IS und über Edward Snowden.