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Steinmeier: Wir müssen zum Atomkonsens zurück
Insgesamt haben heute rund 210.000 Menschen an den Großdemonstrationen gegen Atomenergie in Deutschland teilgenommen. Allein in Berlin waren es rund 100.000.
SPD: Alte Atommeiler endgültig abschalten - Energiewende jetzt!
Die sich fortwährend zuspitzende Reaktorkatastrophe in Japan hat endgültig klar gemacht: Das Zeitalter der Atomenergie muss beendet werden.
Schwarz-Gelber Zickzackkurs in der Atomenergie
Die atomare Katastrophe in Fukushima ist verheerend und noch weiß keiner, wie sie ausgehen wird und mit welchen Folgen. Es wird erneut klar, die Hochrisikotechnologie ist nicht beherrschbar.
Fukushima markiert Ende des Atomzeitalters
Am 17. März fand eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur aktuellen Lage in Japan im Bundestag statt. Nach der Katastrophe in Japan werde die Welt nicht mehr dieselbe sein erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende.
Jetzt Sofortprogramm für Energiewende verabschieden
“Wer Laufzeiten per Gesetz verlängert, muss sie auch per Gesetz zurücknehmen,” sagte Frank-Walter Steinmeier an die Bundesregierung gerichtet. Die SPD fordert anstatt eines Moratoriums die dauerhafte Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und ein Sofortprogramm für eine Energiewende in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, das sie heute vorstellte.
Atompolitik: Sicherheitsproblem Schwarz-Gelb
Die Bundesregierung hat in der Atompolitik ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Die Unbeirrtheit, mit der Schwarz-Gelb im „Herbst der Entscheidungen“ die Sicherheitsfragen ignorierte und auf die lange Bank schob, macht es unglaubwürdig, dass das gegenwärtige Zurückrudern der Kanzlerin echter Einsicht geschuldet sein soll. Die zeitweilige Aussetzung der Laufzeitverlängerung beruht nicht auf Einsicht, sondern auf Panik vor den anstehenden Landtagswahlen.
214 Abgeordnete von SPD und Grünen klagen gegen AKW-Laufzeitverlängerung
214 Bundestagsabgeordnete von SPD und Grünen – das sind mehr als ein Viertel aller Mitglieder des Deutschen Bundestages – reichen einen Antrag auf Normenkontrolle gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke (AKW) beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein.
Gorleben: Echter Dialog statt Enteignungen
Am 14. Februar 2011 wird Bundesumweltminister Röttgen auf Einladung des Kreistages Lüchow-Dannenberg an einer öffentlichen Kreistagsitzung teilnehmen. Allerdings handelt es sich hierbei um einen Pseudodialog des Ministers mit den Anwohnern, denn die Fakten wurden zuvor bereits geschaffen.
Die Energieeffizienz verbessern - Am EEG festhalten
Die EU ist weit davon entfernt, diese Ziele zu erreichen. Insbesondere das Reduktionsziel für den Energieverbrauch wird ohne weitere Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz und der Einsparung deutlich verfehlt werden. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf dem EU-Sondergipfel für die Vereinbarung verbindlicher Maßnahmen einzusetzen.
Am Ausbau der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung festhalten
Nur knapp drei Jahre nachdem sich die Große-Koaltion im Integrierten Energie- und Klimaprogramm darauf geeinigt hatte, die Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung auf 25 Prozent auszubauen, schweigt sich Schwarz-Gelb dazu aus und schafft damit in den Netzen Platz für Atomstrom. Deshalb haben SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Regierung auffordert am Ausbauziel von 25 Prozent festzuhalten.
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