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Unsere Strategie: Zusammenhalt, Gestaltungswille und Handlungsfähigkeit
Wir brauchen dauerhaft mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das ist ein langer politischer Weg, den wir bereit sind, Schritt für Schritt zu gehen. Daran orientiert sich sozialdemokratische Haushaltspolitik und der von Olaf Scholz vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020.Arbeit statt Arbeitslosigkeit wird finanziert
Der Einzelplan des BMAS umfasst rund 41 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes und setzt mit seiner Ausrichtung ein starkes sozialpolitisches Signal. Die SPD-Fraktion stellt mit dem jetzt vorliegenden Etat viele wichtige sozialpolitische Weichen neu.Wichtige sozialpolitische Weichen für die Menschen
Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Michael Groß, zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Wir kämpfen weiter für ein notwendiges Rückkehrrecht in Vollzeit!
Wer einmal seine Arbeitszeit reduziert hat, bleibt meist auf Teilzeit. Über ein Drittel der Teilzeitbeschäftigten – meist Frauen – stecken in der „Teilzeitfalle“ und wollen mehr arbeiten, aber ihr Arbeitgeber verhindert es. Die Unionsfraktion hat mit ihrem Nein zu einem gesetzlichen Rückkehrrecht in Vollzeit hunderttausenden Beschäftigten den Ausweg aus der Teilzeitfalle versperrt.Haushalt 2016: Reserven gebildet, ehrenamtliche Helfer gestärkt
Kein Gesetzentwurf verlässt den Bundestag so wie er hineingekommen ist. Das war auch beim Haushalt 2016 der Fall. Unter anderem wurden die Ausgaben gegenüber dem Regierungsentwurf um 4,9 Milliarden erhöht. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion erklärt die Hintergründe.
SPD-Fraktion ist treibende Kraft in Koalition
Thomas Oppermann ist zufrieden mit seinem ersten Jahr als Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Im Interview bilanziert er die Arbeit in der Großen Koalition und wehrt sich entschlossen gegen die Kritik an Mindestlohn und Rente mit 63.
Frank-Walter Steinmeier zur Regierungserklärung
Deutschland braucht einen Aufbruch, den die Regierung Merkel verweigert. Sie steht für eine Koalition der sozialen Spaltung, die neue Mauern in der Gesellschaft errichtet und neue Gräben aufreißt.
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