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Union kündigt gemeinsames Vorgehen gegen Antisemitismus auf
Das Thema Antisemitismus wird seit Jahren aus gutem Grund gemeinsam von den demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag adressiert. Dieses gemeinsame Vorgehen in bewährter parlamentarischer Praxis haben CDU/CSU zur Irritation der Regierungs-Koalition jetzt aufgekündigt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse und der besonderen Verantwortung Deutschlands für jüdisches Leben sollten die demokratischen Fraktionen zusammenstehen. Die Hand dazu bleibt ausgestreckt.Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist Akt der Willkür
Die Deutsche Welle ist weltweit ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt. Das Sendeverbot in Russland ist für uns nicht nachvollziehbar und willkürlich. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle Rücknahme der Maßnahme, um die Ausstrahlung der Deutschen Welle als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen.Berlinale-Empfang 2021
150 Gäste aus der Film- und Medienbranche diskutierten bei dem digitalen Berlinale-Dialog der SPD-Bundestagsfaktion am 4. März 2021 mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sowie Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion über die Perspektiven der Filmförderung.Kultur- und Veranstaltungsbereich unterstützen
Wie wir die kulturelle Infrastruktur unterstützen wollen, erklärt Fraktionsvize Dirk Wiese.Filtern nach arbeitsgruppen:
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