Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist Akt der Willkür
Die Deutsche Welle ist weltweit ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt. Das Sendeverbot in Russland ist für uns nicht nachvollziehbar und willkürlich. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle Rücknahme der Maßnahme, um die Ausstrahlung der Deutschen Welle als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen.
„Die Deutsche Welle ist die Botschafterin unseres Landes und vertritt als Auslandsrundfunk die Werte von Demokratie und Freiheit. Sie wird weltweit übertragen und ist auch in Russland ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt.
Sollte es zutreffen, dass das Verbot der Deutschen Welle in Russland eine direkte Reaktion auf das von den Medienanstalten verhängte Verbot von Russia Today in Deutschland ist, wäre dies ein nicht nachvollziehbarer Akt der Willkür.
Der Grund für das Verbot von Russia Today in Deutschland ist eine fehlende Sendelizenz. Dahingegen wird in Russland ohne Angaben von Gründen ein laufender Auslandsrundfunk gestoppt, der seit 2005 Sendelizenzen für seine TV-Kanäle in Englisch und Deutsch hat.
Das Sendeverbot für die Deutsche Welle reiht sich ein in eine ganze Reihe von Maßnahmen, die die Freiräume für freie Berichterstattung und Zivilgesellschaft in Russland immer weiter einschränken.
Wir fordern die russische Regierung auf, die Arbeit der Deutschen Welle weiterhin zu ermöglichen und sowohl die Ausstrahlung als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen. Die Deutsche Welle darf nicht auf diese Art instrumentalisiert werden.“