Artikel

19.04.2017 Artikel

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.

28.06.2016 Artikel

Oppermann: Keine Prämie für Nationalismus

Großbritannien will die EU verlassen. Anlässlich der historischen Zäsur diskutierte das Parlament Ursachen und Folgen dieser Entscheidung. SPD-Fraktionschef Oppermann skizzierte nötige Konsequenzen.

24.06.2016 Statement von Norbert Spinrath

Cameron muss die Brexit-Verhandlungen anstoßen, nicht erst sein Nachfolger

Norbert Spinrath, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zur britischen Referendums-Entscheidung: "Die Austrittsverhandlungen müssen so schnell wie möglich beginnen, um Klarheit zu schaffen und die EU zügig vom Ballast dieser Debatten zu befreien."

08.05.2014 Artikel

Aufgeben ist keine Option!

In der Debatte zur Ukraine forderten die SPD-Abgeordneten eine Stärkung der OSZE-Beobachter und ein neues Treffen der Verhandlungspartner.

20.03.2014 Artikel

Ukraine-Konflikt darf nicht eskalieren

SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor einer „Putin-Doktrin“, die ein Interventionsrecht Russlands überall dort bedeute, wo Russen leben. Er benennt auch Erwartungen an die ukrainische Regierung.

13.03.2014 Artikel

Ukraine-Krise diplomatisch bewältigen

Drei Tage, bevor das fragwürdige Referendum über die künftige Zugehörigkeit der Krim abgehalten wird, diskutiert der Bundestag nach einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Lage in der Ukraine.

20.02.2014 Artikel

Bundestag debattiert Lage in der Ukraine

Angesichts der Lage in der Ukraine hat der Bundestag am Donnerstag eine Aktuelle Stunde aufgesetzt. Die SPD appelliert an alle Beteiligten, eine politische Lösung des Konflikts herbeizuführen, die Gewalt einzustellen.