Artikel
Wir wollen in Infrastruktur, Bildung und Kommunen investieren
Fraktionsvize Joachim Poß stellt klar, in welchen Bereichen aus SPD-Sicht in einer Großen Koalition Geld fließen müsse.
Steuererhöhungen für Union kein Tabu mehr
Das Bundesfinanzministerium prüft laut Medien Steuererhöhunen - dementiert das aber. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß sagt dazu: Die Union muss die gesellschaftlichen und finanziellen Realitäten anerkennen.
Die SPD lässt bei Steuerbetrug nicht locker
Bei Steuerbetrug gehe es nicht nur um ein strafrechtliches, sondern auch um ein Gerechtigkeitsproblem, sagt Joachim Poß. Die Reaktionen auf die Staeck-Postkarte seien verräterisch.
Schäuble musste die Katze aus dem Sack lassen
Endlich hat Bundesfinanzminister Schäuble zugegeben, dass neue Griechenland-Hilfen anstehen. Aber wo ist Merkel? SPD-Fraktionsvize Poß stellt fest: "Wenn es kritisch wird, schickt sie einen ihrer Männer vor".
Seehofer soll seine Klage gegen Länderfinanzausgleich veröffentlichen
SPD-Fraktionsvize Poß fordert den bayerischen Ministerpräsidenten auf, endlich den Text seiner Klage öffentlich bekannt zu machen. Nur so könne man sich jenseits seiner populistischen Sprüche auch inhaltlich mit ihm auseinandersetzen. Doch offensichtlich habe Seehofer etwas zu verbergen.
Gegner der Vermögensteuer verlieren Argumente
Trotz des schwierigen konjunkturellen Umfelds zu Jahresbeginn hat das Geldvermögen in Deutschland weiter zugenommen. Fraktionsvize Poß sagt, eine höhere Vermögensbesteuerung geht nicht an die Substanz.
Streit um Soli beweist Handlungsunfähigkeit von Schwarz-Gelb
Die FDP will den Solidaritätszuschlag abschaffen. Das sorgt für neuen Streit in der schwarz-gelben Chaostruppe, denn Merkel weist Brüderle zurück.
Frau Merkel auf Diebestour
SPD-Fraktionsvize Joachim Poß zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Infrastruktur in Deutschland und zur Beibehaltung des Soli: "Je näher der Wahltermin rückt, desto dreister wird die Diebestour von Angela Merkel."
Mehr Steuereinnahmen für Bildungs- und Infrastrukturprojekte
Entgegen dem interessengeleiteten Horrorszenario des Instituts der deutschen Wirtschaft würden die SPD-Pläne für deutlich mehr Beschäftigung sorgen, sagt SPD-Fraktionsvize Joachim Poß. Spitzenverdiener und Besitzer besonders großer Vermögen sollten einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten.
Kritik von Schäuble und Merkel soll von eigenen Versäumnissen ablenken
Irische Banker sind in übler Weise über die Deutschen hergezogen. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble kritisieren das öffentlich lautstark. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß kritisiert das als scheinheilig.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Finanzen-Filter entfernen Arbeitsgruppe Finanzen
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (3) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (2) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (3) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (2) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration (1) Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (3) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
- Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept (4) Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Bundeshaushalt (1) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Europa (5) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (6) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Finanzmarkt (6) Finanzmarkt Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Steuern (9) Steuern Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Poß-Filter entfernen Poß
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Heil (Peine) (2) Heil (Peine) Filter anwenden
- Humme (1) Humme Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Mattheis (1) Mattheis Filter anwenden
- Oppermann (4) Oppermann Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Steinbrück (1) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden
- Ziegler (1) Ziegler Filter anwenden