Artikel
PKGr stellt sich neu auf
Das Parlamentarische Kontrollgremium kontrolliert die Nachrichtendienste des Bundes. Neu gewählt in das Gremium sind Burkhard Lischka und Gabriele Fograscher; Michael Hartmann wurde wiedergewählt. Thomas Oppermann scheidet aus.
Vertrauen nach der NSA-Affäre wiederherstellen
In einer Aktuellen Stunde wurde am Mittwoch über das Anti-Spionage-Abkommen mit den USA debattiert. Deutschland reagiert damit auf die NSA-Affäre.
Transparenz allein ist kein Allheilmittel
Vertrauen in Politik kann mit neuen Regeln für mehr Transparenz gestärkt werden. Zudem ist die Umsetzung des UN-Antikorruptionsabkommens überfällig.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (3) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- (-) Hartmann (Wackernheim)-Filter entfernen Hartmann (Wackernheim)
- (-) Lischka-Filter entfernen Lischka
- Fograscher (2) Fograscher Filter anwenden
- Hendricks (1) Hendricks Filter anwenden
- Högl (1) Högl Filter anwenden
- Klingbeil (1) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Steffen (1) Steffen Filter anwenden