Der heute von der Koalition verabschiedete Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gibt die richtigen Antworten auf die Pandemie, indem er auf Beschäftigungssicherung setzt.
Der Einzelplan des BMAS umfasst rund 41 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes und setzt mit seiner Ausrichtung ein starkes sozialpolitisches Signal. Die SPD-Fraktion stellt mit dem jetzt vorliegenden Etat viele wichtige sozialpolitische Weichen neu.
Statement des zuständigen Berichterstatters der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Michael Groß, zum Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.