Artikel

20.05.2017 Interview

"Erdogan erpresst uns"

In der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Focus redet der SPD-Fraktionsvorsitzende über innere Sicherheit, die Lage der Bundeswehr in der Türkei und das Fußballtalent der AfD.

15.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Die Bundeswehr kann nicht in Incirlik bleiben

Die türkische Regierung verweigert Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei stationierten Bundeswehrsoldaten im türkischen Incirlik. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert Konsequenzen.

25.04.2017 Standpunkt

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Unseren Wohlstand und unsere soziale Absicherung im Alter erhalten wir nicht durch Abschottung, sondern in dem wir Arbeitsmigration in kontrollierter Form und nach durchdachten Regeln steuern.

19.04.2017 Artikel

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.

17.04.2017 Statement von Thomas Oppermann

Erdogan ist nicht die Türkei

Erdogan habe sich vom europäischen Konsens verabschiedet, kommentiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Ausgang des Referendums in der Türkei. Die Gewaltenteilung sei nun praktisch aufgehoben.

29.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Bespitzelung der SPD-Abgeordneten Müntefering ist absolut unerträglich

Offenbar ist die SPD-Bundestags-Abgeordnete Michelle Müntefering im Visier des türkischen Geheimdienstes MIT. Der SPD-Fraktionsvorsitzende findet klare Worte und fordert dasselbe von Kanzlerin Merkel.

21.03.2017 Standpunkt

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.

08.03.2017 Artikel

Den Gesprächsfaden mit der Türkei nicht abreißen lassen

Zurzeit ist das Verhältnis zwischen Deutschland und der türkischen Regierung angespannt. Das hat vielerlei Gründe, einer ist das bevorstehende Referendum in der Türkei. Die SPD-Fraktion plädiert für Besonnenheit.

07.03.2017 Standpunkt

Überhöhte Gehälter dürfen nicht auch noch von Steuerzahlern mitbezahlt werden

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in Aktiengesellschaften wieder für ein angemessenes Verhältnis zwischen Vorstandsgehältern und Durchschnittsverdienst sorgen soll.

04.02.2017 Interview

Konflikte durch Verhandlungen lösen

Im Interview mit der Pforzheimer Zeitung spricht Fraktionschef Thomas Oppermann unter anderem über den US-Präsidenten Donald Trump und weshalb es so gefährlich ist, dass dieser zum Recht des Stärkeren zurückkehren will.