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"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"
Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen.
Steinbrück erwägt europäische Armee
Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Eine Veranstaltung der SPD-Fraktion stellt die Frage, wie eine gemeinsame Verteidigungspolitik der europäischen Partner aussehen könnte.
Mali braucht eine politische Perspektive
Nachdem die Bundesregierung nur zögerlich auf die Situation in Mali reagiert hat, fordert die SPD-Fraktion einen klaren Fahrplan für das afrikanische Land.
SPD stimmt Einsatz deutscher Patriot-Raketen in Türkei zu
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold sagt zu dem Mandat: "Wir wollen Eskalation verhindern; Patriot-Systeme sind de-eskalierend, und deswegen stimmen wir auch zu."
SPD fordert Nachbesserungen bei Bundeswehrreform
Die SPD schließt eine Zustimmung zu der von Verteidigungsminister de Maizière geplanten Reform der Bundeswehr nicht aus, fordert aber Nachbesserungen an den Reformplänen. Notwendig seien vor allem eine seriöse Finanzierung und ein „Attraktivitätsprogramm“, um den Soldatenberuf attraktiv zu halten und dem neuen Freiwilligenmodell zum Erfolg zu verhelfen, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold im Bundestag.
Verteidigungspolitischer Sprecher warnt davor, die Bundeswehr kaputt zu sparen
Um es klar zu sagen: Wir Sozialdemokraten sind keine Gegner einer klugen Bundeswehrreform, im Gegenteil. Vieles von dem, was die sog. Weise-Kommission Ende Oktober 2010 in ihren Abschlussbericht geschrieben hat, ist richtig und bedarf einer Veränderung. Niemand, erst recht nicht die Angehörigen der Bundeswehr, finden aber Vertrauen zu der Reform, wenn die entscheidende Frage nach einer soliden Finanzierung ausbleibt.
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