Artikel

05.11.2025 Statement von Esra Limbacher

EU reist im Gleichschritt zur Klimakonferenz

Mit den Beschlüssen des Ministerrats ist es auf dem Weg nach Belém gelungen, dass die Europäische Union ein verbindliches Klimaziel bekommt. Das gemeinsame Ergebnis ist gut, die Europäische Union hat sich als handlungsfähig und verlässlich erwiesen, sagt Esra Limbacher.
12.07.2023 Statement von Achim Post

Webers Machtfantasien einer neuen Rechtsfront in Europa

Die Abgeordneten des Europaparlaments stimmen heute darüber ab, ob sie das sogenannte Gesetz zur Wiederherstellung der Natur ablehnen oder nicht. SPD-Fraktionsvize Achim Post schaut dabei vor allem auf die Konservativen.
30.06.2020 Standpunkt

Kohleausstieg - sozial, ökologisch und rechtssicher

Der Bundestag beschließt in dieser Woche das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Nach intensiven Verhandlungen ist es uns gestern Abend gelungen, mit unserem Koalitionspartner einen verlässlichen Weg aus der Kohleverstromung zu vereinbaren“, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
28.04.2019 Statement von Matthias Miersch

Gas wird als Brücke gebraucht

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt sich verwundert über Habecks Aussage, Nord Stream 2 sei "klimapolitisch überflüssig." Gas werde als Brücke gebraucht, wenn Deutschland aus Atom und Kohle aussteige.
z.B. 05.11.2025
z.B. 05.11.2025
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