Artikel
Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient.Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"
Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden.Wir machen Schluss mit dem föderalen Flickenteppich
Durch unterschiedlichste Corona-Schutzmaßnahmen in den Bundesländern war nicht mehr eindeutig und nachvollziehbar, welche Regeln wann gelten. Deshalb haben wir eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen.Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (2) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (3) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (2) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (2) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (3) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (2) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (3) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Auslandseinsätze der Bundeswehr-Filter entfernen Auslandseinsätze der Bundeswehr
- (-) Rechtspolitik-Filter entfernen Rechtspolitik
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Außenpolitik (3) Außenpolitik Filter anwenden
- Bildung (2) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (2) Innenpolitik Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Mindestlohn (1) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (1) Ostdeutschland Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (2) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Wirtschaft (2) Wirtschaft Filter anwenden