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Diskussion mit Experten zur Beschneidung minderjähriger Jungen
Am Abend des 17. Oktober informierten sich die SPD-Fraktionsmitglieder im Gespräch mit Experten aus der Rechtswissenschaft, der Medizin sowie der jüdischen und muslimischen Religionsgemeinschaften über die Beschneidung von minderjährigen Jungen.
Schwarz-Gelb: Kuhhandel für den Machterhalt
In einer Aktuellen Stunde der SPD setzte sich der Bundestag mit den Bundesratsentscheidungen vom 21. September 2012 und dem Geschacher um das Betreuungsgeld auseinander. Thomas Oppermann stellte fest, diese Regierung sei die peinlichste, die Deutschland je hatte.
"Betreuungsgeldwahnsinn"
Nach der erneuten Verschiebung der Abstimmung über das Betreuungsgeld sollte sich die schwarz-gelbe Koalition endlich eingestehen, dass das gesamte Projekt Betreuungsgeld zum Scheitern verurteilt ist, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Ziegler.
Bundesrat stimmt für Frauenquote in Aufsichtsräten
Gemeinsam mit den SPD-regierten Ländern hatten das Saarland und Sachsen Anhalt dem Hamburger Gesetzentwurf für eine 40prozentige Frauenquote im Bundesrat zugestimmt.
Forum: Für gute Ganztagsschulen
Vor zehn Jahren hat die SPD-geführte Bundesregierung einen Investitionsschub beim Ausbau der Ganztagsschulen angestoßen. Doch wir dürfen nicht auf halbem Weg stehen bleiben. Deshalb wollen wir ein zweites Ausbauprogramm, das bis 2020 jedem Kind die Möglichkeit eröffnet, eine gute Ganztagsschule zu besuchen.
7,5 Millionen Menschen in Deutschland können nicht lesen und schreiben
Bereits seit 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Behörden in einfacher Sprache mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren. Seit 2011 ist bekannt, dass 7,5 Millionen Menschen in Deutschland Analphabeten sind. Deshalb will die SPD für die nächsten 10 Jahre ein Programm auflegen, damit alle Menschen die Chance haben, lesen und schreiben zu lernen.
Flexiquote ist Augenwischerei
Familienministerin Schröder setzt auf eine Form der freiwilligen Selbstverpflichtung von Unternehmen, kritisiert SPD-Fraktionsvizin Dagmar Ziegler. Die Gleichstellung von Frauen in der Wirtschaft wird so nicht gelingen.
Gesetzliche Regelung zur Beschneidung von minderjährigen Jungen
Ein Urteil des Kölner Landgerichts zu einer religiösen Beschneidung eines minderjährigen Jungen, hat dies als Körperverletzung angesehen. Seitdem gibt es dazu in Deutschland eine intensive Dabatte, aber auch große Verunsicherung unter den Angehörigen des Islams und des jüdischen Glaubens. Deshalb hat der Bundestag mit den Stimmen von SPD, CDU/CSU und FDP beschlossen im Herbst die rituelle Beschneidung von Jungen gesetzliche zu regeln.
"Wir wollen Kinder stärker fördern"
Die stellvertretende SPD-Frakionsvorsitzende Dagmar Ziegler will die Familienförderung reformieren. Im Mittelpunkt sollen die Kinder stehen.
Homosexuelle steuerlich gleich behandeln
Der SPD-Fraktionschef fordert eine parlamentarische Initiavtive.
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