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Digitalisierung chancenorientiert gestalten
Welche Chancen und Risiken bergen Daten und die Digitalisierung der Wirtschaft und Arbeitswelt? Auf dem zweiten Netzkongress der SPD-Fraktion wurden diese offenen Fragen diskutiert.
Livestream-Übertragung: Netzpolitischer Kongress "Digital ist besser?!"
Wie steht es um Deutschlands Digitalisierungs- und Netzpolitik? Wie weit ist die Digitale Agenda 2014-2017 im Bereich "Digitale Arbeit / Arbeiten 4.0" und "Digitale Wirtschaft" umgesetzt? Das wird Thema des 2. Netzkongresses der SPD-Fraktion. Seien Sie im Livestream dabei!
BND aus rechtlicher Grauzone herausholen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann stellt klar, dass die Fernmeldeaufklärung durch den Bundesnachrichtendienst rechtlich klar geregelt werden müsse. Wie - das steht in einem Eckpunktepapier der Fraktion.
Bundesregierung muss über Einsicht in Selektorenliste entscheiden
Einen Ermittlungsbeauftragten zur Einsicht in die umstrittene Selektorenliste einzusetzen, sei ein gangbarer Weg, sagt Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss vor der Presse.
Snowden soll als Zeuge gehört werden
Der NSA-Untersuchungsausschuss will Edward Snowden als Zeugen vernehmen. Wo das geschehen kann, soll nun mit seinem Anwalt geklärt werden.
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