Dr. Rolf Mützenich

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Person Infos

Funktionen

Funktionen in der Bundestagsfraktion (19. Legislaturperiode)

Fraktionsvorsitzende/r ab 04.06.2019
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender vom 04.12.2017 bis 04.06.2019

Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (19. Legislaturperiode)

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - stellv. Mitglied ab 29.01.2018
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - stellv. Mitglied ab 16.03.2018
Auswärtiger Ausschuss - stellv. Mitglied ab 29.01.2018
Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - stellv. Mitglied vom 27.02.2018 bis 17.04.2018
Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied ab 17.04.2018
Hauptausschuss - Mitglied vom 20.11.2017 bis 31.01.2018
Parlamentarische Versammlung des Europarates - stellv. Mitglied ab 16.01.2018
UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung - stellv. Mitglied ab 14.05.2018
Verteidigungsausschuss - stellv. Mitglied ab 29.01.2018

Pressemitteilungen

Beschlüsse der Klausurtagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU

14.06.2019

Die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU haben bei ihrer Klausurtagung am 13. und 14. Juni in Berlin Beschlüsse gefasst. … zur Pressemitteilung

Wort halten – eine gerechte Friedensregelung für den Nahen Osten

29.05.2019

Der Besuch des Schwiegersohns von Donald Trump in Jordanien und Israel dient in erster Linie dazu, für den von Präsident Trump ausgerufenen „Deal of the Century“ zu werben. Dieser seit langem angekündigte Nahost-Plan des US-Präsidenten, der offenbar vorsieht, mit Milliardensummen den Palästinensern das Recht auf den eigenen Staat abzukaufen, sorgt bereits im Vorfeld seiner Veröffentlichung für erhebliche Unruhe. Die in Aussicht gestellte Vergoldung des Verzichts auf den eigenen Staat ist Teil … zur Pressemitteilung

Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa

06.07.2016

Soviel Sicherheit wie nötig, soviel Dialog wie möglich: Dieses Signal erwarten wir vom kommenden NATO-Gipfel in Warschau. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Beziehungen mit Russland. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet, das die zwei Säulen unserer Außenpolitik noch einmal bekräftigt, erklären Rolf Mützenich und Niels Annen. … zur Pressemitteilung

Wahl des Geschäftsführenden Vorstandes

22.09.2015

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung die neun Stellver¬tretenden Fraktionsvorsitzenden, die drei weiteren Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und die Justiziarin in den Geschäftsführenden Vorstand wiedergewählt.

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Gedenken an die Schrecken der Vergangenheit mit dem Ziel der Aussöhnung verbinden

20.04.2015

Seit Tagen wird über den Antrag zur Erinnerung und zum Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren diskutiert, erklärt Rolf Mützenich.

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weitere Pressemitteilungen

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Interviews

Trump stellt das Friedensprojekt Europa vor enorme Herausforderungen

20.01.2017

Drei Fragen an ... Rolf Mützenich … zum Interview

Wir werden Maßnahmen ergreifen

03.03.2014

Rolf Mützenich im Interview mit dem Handelsblatt … zum Interview

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