Dr. Rolf Mützenich

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann.

Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.

Die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP haben heute ein Agrarpaket für eine zukunftsfeste Landwirtschaft beschlossen.

Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden, erklärt Rolf Mützenich

In der aktuellen Folge des Podcasts "Lage der Fraktion" ist Rolf Mützenich zu Gast, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Im Gespräch zum zweiten Jahrestag des völkerrechtwidrigen Angriffs Putins auf die Ukraine erklärt er, was wir tun müssen, damit Putins Russland nicht gewinnt, was er den Drohungen Trumps entgegenhält - und warum die Reichen endlich mehr beitragen müssen.

Bitte beachten Sie die auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion gefassten Beschlüsse.

Erklärung zur Einigung über das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts und zur Verbesserung der Rückführungen der Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich (SPD), Britta Haßelmann und Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) und Christian Dürr (FDP).

Zu den Haushaltsberatungen erklären die vier Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen.

Rolf Mützenich begrüßt, dass das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht hat. Darauf hat die SPD-Bundestagsfraktion lange gewartet. Wir erwarten, dass die Rechtsförmlichkeitsprüfung nun rasch abgeschlossen wird.

Zum ersten Mal finden die Invictus Games am Wochenende in Deutschland statt. Der paralympische Wettbewerb von 21 Nationen verdient unsere Aufmerksamkeit und ist ein starkes Signal der Solidarität mit einsatzgeschädigten Soldatinnen und Soldaten, erklären Rolf Mützenich, Lars Klingbeil und Wolfgang Hellmich.