Dr. Matthias Miersch

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Geburtsdatum
19.12.1968 in Hannover
Beruf
Rechtsanwalt
Legislaturen
21 | 20 | 19 | 18 | 17 | 16
Landesliste
Niedersachsen
Wahlkreis
Hannover-Land II [48] (Niedersachsen)
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Zur Person

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (17. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe des 1. Untersuchungsausschusses (Gorleben) (aufgelöst) - stellv. Mitglied vom 15.03.2010 bis 07.02.2012
      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Migration und Integration - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (aufgelöst) - Sprecher seit 24.11.2009

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Ältestenratskommission Rechtsstellung der Abgeordneten - stellv. Mitglied seit 24.11.2009
      • Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - stellv. Mitglied seit 10.11.2009
      • Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Mitglied seit 10.11.2009
      • Kuratorium der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld - stellv. Mitglied seit 22.11.2011
      • Kuratorium der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) - Mitglied seit 01.12.2009
      • Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung - Mitglied seit 15.12.2009
      • Petitionsausschuss - Mitglied vom 19.11.2009 bis 01.12.2009
      • Rechtsausschuss - Mitglied vom 10.11.2009 bis 01.12.2009
      • Rechtsausschuss - stellv. Mitglied seit 01.12.2009
      • 1. Untersuchungsausschuss (Gorleben) - Mitglied seit 07.02.2012
      • 1. Untersuchungsausschuss (Gorleben) - stellv. Mitglied vom 15.03.2010 bis 07.02.2012
      25.06.2013
      Die Fraktionen haben sich heute abschließend in Sachen Standortauswahlgesetz geeinigt und werden ihre Konsensvorschläge morgen im Umweltausschuss vorstellen. Das Gesetz ist ein Erfolg des Parlaments, erklären Ute Vogt und Matthias Miersch. Es gibt signifikante Verbesserunge.
      10.06.2013
      Das eingebrachte Standortauswahlgesetz zur Suche eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle bedarf noch immer Überarbeitungen. Während die Regierung ein Bundesamt für kerntechnische Entsorgungen einrichten will, plädieren Sachverständige für die Stärkung der Kommission, erklären Ute Vogt und Matthias Miersch.
      04.06.2013
      Der Untersuchungsausschuss Gorleben hatte die Aufgabe zu prüfen, ob es politische Einflussnahme bei der Standortentscheidung gab. Das konnte eindeutig festgestellt werden. Nach drei Jahren Untersuchungsausschuss steht fest, dass der Standort Gorleben politisch, juristisch und wissenschaftlich delegitimiert ist. Eine unbelastete Erkundung am Standort Gorleben kann nicht mehr erfolgen. CDU/CSU und FDP stehen vor dem Scherbenhaufen ihrer eigenen Politik. Jahrzehntelang haben sie in Gorleben getrickst, erklären Ute Vogt, Matthias Miersch und Kirsten Lühmann:
      17.04.2013
      Alle Fraktionen sind sich einig, dass der Wildtierhandel endlich eingeschränkt werden muss. Auf Grundlage des SPD-Antrags wird nun ein überfraktioneller Antrag vorbereitet, erklären Heinz Paula und Matthias Miersch. Unsere zentrale Forderung ist die Stärkung des Arten- und Tierschutzes. Wir wollen die Arten in den Herkunftsländern stärker schützen und erkennen die Zucht- und Schutzbemühungen der Mitglieder der Fachverbände an.
      27.02.2013
      Der Energie- und Klimafonds ist eine reine Luftnummer, kritisieren Bärbel Kofler und Matthias Miersch. Im Umweltausschuss hat die Bundesregierung eingestanden, dass die Programme zum Klimaschutz und zur Energieeffizienz vor dem Aus stehen. Schwarz-Gelb steuert damit sehenden Auges auf den Kollaps beim Herzstück der Energiewende zu.
      16.01.2013
      Die Intensivtierhaltung in Deutschland stößt auf immer größeren Widerstand in der Bevölkerung. Die derzeit anstehende Novellierung des Baugesetzbuches muss genutzt werden, um den Zubau von Intensivtierhaltungsanlagen gesetzlich einzuschränken, fordern Hans-Joachim Hacker, Heinz Paula, Wilhelm Priesmeier und Matthias Miersch. Die SPD-Bundestagsfraktion will den Kommunen Steuerungsmöglichkeiten an die Hand geben, um den Bau solcher Anlagen entweder im Außenbereich ganz auszuschließen oder deren Ansiedlung dort planen zu können, wo es städtebaulich und ökologisch verträglich ist – und wo sie die Anwohner nicht stören.
      04.01.2013
      Die Bundesregierung setzt den bisher parteiübergreifenden Konsens zum Umgang mit deutschem Atommüll außer Kraft. Bislang war unumstritten, dass in Deutschland produzierter Atommüll auch in Deutschland gelagert werden muss. Der jetzige BMU-Entwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie "für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle" fegt diesen Grundsatz weg, erklären Ute Vogt und Matthias Miersch.
      12.12.2012
      Bundesumweltminister Altmaier konnte heute vor dem Umweltausschuss nicht die deutsche Position zu zentralen Elementen des europäischen Klimaschutzes erklären. Es wird somit immer offensichtlicher, dass Deutschland auch im internationelan Vergleich nur noch eine schwache Rolle beim Klimaschutz zukommt. Die bisherige Klima- und Energiepolitik der Bundesregierung ist leider wenig erfolgreich, erklären Matthias Miersch und Frank Schwabe.
      11.12.2012
      Die EU-Beschlüsse für ein einheitliches Patent zeigen, dass es weiter höchst unterschiedliche Auffassungen über die Patentierbarkeit elementarer Bereiche gibt. Wichtige Fragen angesichts der immer tiefer gehenden Patentansprüche in elementare Bereiche des menschlichen Lebens bleiben offen. Diese Lösung führt zu einem weiteren Wirrwarr im Rechtssystem durch nebeneinander bestehende Rechtsgrundlagen, kritisiert Matthias Miersch. Die Auseinandersetzung um klare Grenzen muss weiter gehen. Wir werden uns weiterhin für strikte Einschränkungen bei der Patentierung von Pflanzen und Tieren einsetzen.
      Video zur Nachhaltigkeitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
      Am 25.04.2012 präsentierten 50 Initiativen aus ganz Deutschland ihr lokales Engagement für eine nachhaltige Entwicklung. „Nachhaltigkeit ein Gesicht geben" lautete das Motto der Veranstaltung im Vorfeld des Erdgipfels „Rio+20", der im Juni dieses Jahres stattfindet. Dazu hatte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, eingeladen.
      Matthias Miersch zur Regierungs-Bürgschaft für AKW-Bau in Brasilien
      Laut dem umweltpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, ist der Atomausstieg von Schwarz-Gelb unglaubwürdig. Denn parallel zum deutschen Atomausstieg will die Bundesregierung für den Bau eines Atomkraftwerks im brasilisanischen Erdbebengebiet eine Hermesbürgschaft mit deutschen Steuergeldern übernehmen.
      Dr. Matthias Miersch zur Kürzung der Solarförderung
      Der umwelt-politische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, wirft der schwarz-gelben Koalition vor durch die massiven Kürzungen bei der Solarförderung in Chaos zu verfallen.