Dr. Eva Högl

Abgeordnete der 18. Legislaturperiode

Geburtsdatum
06.01.1969 in Osnabrück
Beruf
Juristin
Legislaturen
19 | 18 | 17 | 16
Landesliste
Berlin
Wahlkreis
Berlin-Mitte [75] (Berlin)
Kontakt
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Zur Person

      Funktionen in der Bundestagsfraktion (18. Legislaturperiode)

      • Arbeitsgruppe Kommunalpolitik - Mitglied
      • Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus - Mitglied seit 16.10.2014
      • Stellvertretende Fraktionsvorsitzende seit 19.12.2013

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (18. Legislaturperiode)

      • Ältestenratskommission Rechtsstellung der Abgeordneten - Mitglied seit 11.02.2014
      • Ausschuss für Kultur und Medien - Mitglied vom 13.01.2014 bis 01.07.2014
      • Ausschuss für Kultur und Medien - Mitglied seit 30.06.2015
      • Ausschuss für Kultur und Medien - stellv. Mitglied vom 01.07.2014 bis 30.06.2015
      • Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
      • Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
      • Deutsche Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit - Mitglied seit 28.01.2014
      • Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen - Mitglied seit 09.04.2014
      • Gemeinsamer Ausschuss nach Art. 53 a GG - Mitglied seit 28.01.2014
      • Innenausschuss - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
      • Jury des Ideenwettbewerbs (Museum für die Kunst des 20. Jahrhunderts) - stellv. Mitglied seit 19.08.2015
      • Kuratorium der "Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas" - Mitglied seit 18.03.2014
      • Kuratorium der Stiftung "Deutsches Historisches Museum" - Mitglied vom 11.02.2014 bis 04.11.2014
      • Kuratorium der Stiftung "Deutsches Historisches Museum" - stellv. Mitglied vom 04.11.2014 bis 24.09.2019
      • Kuratorium der Stiftung "Deutsches Historisches Museum" - stellv. Mitglied seit 04.11.2014
      • Richterwahlausschuss - Mitglied seit 28.01.2014
      • Sportausschuss - stellv. Mitglied seit 13.01.2014
      • Stiftungsrat der "Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum" - stellv. Mitglied seit 18.02.2014
      • Vermittlungsausschuss nach Art. 77 II GG - Mitglied seit 13.01.2014
      • Wahlausschuss für die vom Bundestag zu berufenden Richter des BVerfG - Mitglied seit 28.01.2014
      • 2. Untersuchungsausschuss - Vorsitzende seit 02.07.2014
      • 2. Untersuchungsausschuss - Mitglied seit 02.07.2014
      23.06.2017

      Die Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen haben gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium am Freitag eine Einigung zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erzielt. Damit kann das Gesetz in der kommenden Woche verabschiedet werden, vorbehaltlich der Bestätigung durch die Fraktionsvorsitzenden Anfang kommender Woche im Zuge der Gespräche über andere laufende Gesetzgebungsvorhaben, erklärt Eva Högl.

      22.06.2017

      Der Deutsche Bundestag beschließt heute die von SPD und CDU/CSU eingebrachten Gesetzentwürfe zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21) und zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteienfinanzierung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit. Damit werden Verfassungsfeinde von der staatlichen Finanzierung durch Steuermittel ausgeschlossen, erklären Eva Högl und Gabriele Fograscher.

      07.06.2017

      Gemeinsam mit der Union wollte die SPD noch in dieser Legislaturperiode die Gedenkstättenkonzeption des Bundes weiterentwickeln. So ist es auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Nun droht das Vorhaben auf den letzten Metern am Widerstand der Union zu scheitern, erklären Eva Högl und Hiltrud Lotze. 

      19.05.2017

      Die von den Fraktionen der SPD und CDU/CSU eingebrachten Gesetzentwürfe zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 21) und zum Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteienfinanzierung wurden heute im Bundestag in erster Lesung beraten. Das Bundesverfassungsgericht selbst hatte den Gesetzgeber in seinem NPD-Urteil vom Januar dieses Jahres auf andere Reaktionsmöglichkeiten unterhalb eines Parteiverbots hingewiesen, erklärt Eva Högl.

      18.05.2017

      Im Deutschen Bundestag beraten wir heute abschließend den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht. Wir wollen mit den Änderungen sicherstellen, dass Personen, die von den Sicherheitsbehörden als Gefährder eingestuft werden und ausreisepflichtig sind, unser Land schnellstmöglich verlassen, erklären Eva Högl und Burkhard Lischka.

      09.05.2017

      Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag wurde in Berlin geschlossen und enthält Leistungen von insgesamt rund 2 Milliarden Euro. Der Vertrag tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2027. Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes, erklären Eva Högl und Swen Schulz.

      25.04.2017

      Immer schärfere Gesetze allein führen nicht zu mehr Sicherheit. Erst eine wehrhafte Demokratie und ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt schaffen soziale und öffentliche Sicherheit – langfristig und nachhaltig. Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher ein umfassendes Präventionskonzept erarbeitet. Zentrale Forderung ist die Einführung eines Demokratiefördergesetzes, erklärt Eva Högl.

      22.03.2017

      Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesjustizminister Heiko Maas vorgelegten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung der aufgrund des früheren Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches (StGB) verurteilten Personen beschlossen. Der Entwurf sieht vor, strafgerichtliche Urteile wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, die in der Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland oder der DDR ergangen sind, pauschal durch Gesetz aufzuheben. Nach Aufhebung der Urteile steht den Betroffenen ein pauschalierter Entschädigungsbetrag zu, erklären Eva Högl und Johannes Fechner.

      21.03.2017

      Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat heute die Konditionen des Programms „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ verbessert und die Mindestinvestitionssumme von 2.000 auf 500 Euro herabgesetzt. Damit können künftig auch Hauseigentümerinnen und -eigentümer sowie Mieterinnen und Mieter, die weniger als 2.000 Euro in Sicherheit investieren wollen, eine Förderung erhalten, sagt Eva Högl. 

      Interview mit Eva Högl in der „Gute Arbeit“
      Im Gespräch mit der Arbeitnehmerzeitung "Gute Arbeit" begründet SPD-Fraktionsvizin Högl, weshalb die Frauenquote notwendig ist, warum die Mietpreisbremse Investitionen nicht blockiert und wie Flüchtlingen besser geholfen werden muss.
      Flüchtlingspolitik erklärt – mit SPD-Fraktionsvizin Eva Högl
      In der Flüchtlingspolitik gibt es viele Begriffe, die nicht jeder kennt. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl erklärt, was es mit dem „Asylpaket I“ und dem „Asylpaket II“ auf sich hat.