Michael Groschek

Abgeordneter der 17. Legislaturperiode

Bis 21.06.2012 (Mandatsverzicht)

Geburtsdatum
09.12.1956 in
Beruf
Kaufmann
Legislaturen
17
Landesliste
Nordrhein-Westfalen
Wahlkreis
Oberhausen - Wesel III [118] (Nordrhein-Westfalen)
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Zur Person

      Mitgliedschaft in Bundestagsgremien (17. Legislaturperiode)

      • Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - stellv. Mitglied vom 10.11.2009 bis 27.06.2012
      • Parlamentarische Versammlung der NATO - Mitglied vom 05.04.2011 bis 27.06.2012
      • Parlamentarische Versammlung der OSZE - Mitglied vom 26.01.2010 bis 27.06.2012
      • UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung - Sprecher vom 15.03.2010 bis 27.06.2012
      • UA Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung - Mitglied vom 02.03.2010 bis 27.06.2012
      • Verteidigungsausschuss - Mitglied vom 10.11.2009 bis 27.06.2012
      15.06.2012
      Gemeinsam fordern SPD und Grüne in einem gemeinsamen Antrag die Bundesregierung auf, dass der Vertrag auch Klein- und Leichtwaffen einschließlich der Munition mit berücksichtigt. Außerdem drängen wir auf eine detaillierte Berichtspflicht über Rüstungsgüterimporte und -exporte, um Waffenhandel effektiv zu regulieren, sagt Michael Groschek.
      10.02.2012
      Der Begriff Kleinwaffen darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich um Sturmgewehre und andere sehr gefährliche Waffengattungen handelt. Diese Waffen töten laut den Vereinten Nationen weltweit jährlich 500.000 Menschen. Die Bundesregierung darf dem Geist der Liberalisierung kein restriktives Abkommen zum Waffenhandel opfern. Konsequenz bei Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik bleibt auch Maßstab der Glaubwürdigkeit unserer Entspannungspolitik, erklärt Michael Groschek.
      19.01.2012
      Dieser Aufrüstungswahn Griechenlands mit Blick auf die Rüstung der Türkei erfolgt, macht ratlos. Griechenland und die Türkei sind NATO-Mitgliedsstaaten. Das Verbündete finanziell verantwortungslos gegeneinander aufrüsten ist nicht nur in Zeiten der Finanzkrise ein Affront, erklärt Michael Groschek.
      11.11.2011
      Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich gegen eine Aufweichung des Verbots von Streumunition aus. In einem entsprechenden Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, ein Veto gegen den aktuellen Protokollentwurf des UN-Waffenübereinkommens zu Streumunition einzulegen, sagt Michael Groschek.
      14.07.2011
      Die europäischen Hauptstädte ziehen sich vermehrt aus einer echten Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zurück. Dabei wäre es gerade jetzt, in Anbetracht knapper Kassen, an der Zeit, hier vermehrt zusammen zu arbeiten. Nationales Kleinsparen ist keine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik. Was Europa braucht ist eine bes­sere Koordinierung der Rüstungsvorhaben, erklärt Michael Groschek.
      24.06.2011
      Anlässlich des Global Day of Action appelliert Michael Groschek, beim Atomwaffenausstieg zu bleiben. Die Pläne der USA, in den kommenden Jahren ihre unter anderem in Deutschland stationierten Atomwaffen zu modernisieren, dürfen nicht zu einem Hintertürchen werden Deutschland nicht schnellstens atomwaffenfrei zu machen.
      15.04.2011
      Der Deutsche Bundestag muss künftig besser über Auslandseinsätze unterrichtet werden, fordert Michael Groschek. Prüfkriterien für Auslandseinsätze machen keinen Sinn, da jeder Einsatz ein Unikat ist. Deutschland braucht eine sicherheitspolitische Agenda, die in den Strategien von NATO und EU eingebettet ist und klare Ziele formuliert wie die Rolle der Bundeswehr aussehen soll.
      12.11.2010
      Die SPD-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung ein klares Nein bei den Genfer Verhandlungen. Insbesondere Außenminister Westerwelle muss unter Beweis stellen, dass seine abrüstungspolitischen Aussagen keine bloße Ankündigungen waren, erklären Michael Groschek und Uta Zapf.
      25.03.2010
      Die Nachrichten über einen baldigen Abschluss des START-Nachfolge-Abkommens stimmt optimistisch. Mit dem Abschluss des Vertrages wären wir einen wichtigen Schritt weiter auf dem Weg bei der nuklearen Abrüstung. Der Abschluss des Vertrages ist auch ein wichtiges Signal für die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages in New York im Mai dieses Jahres. Weitere Schritte sind notwendig., erklären Uta Zapf und Michael Groschek.